Apple und Samsung streiten um Patente für Smartphones

Patentstreitigkeiten unter den großen Firmen sind heute keine Seltenheit mehr. Die meisten Prozesse um das Patenrecht gab es bisher zwischen den Herstellern von Druckern und den Anbietern von kompatiblen Druckerpatronen. Nun hat die „Streitkultur“ auch die Technik der Smartphones erreicht. Gerade eben wurde Samsung zur Zahlung einer respektablen Strafe verurteilt.

Apple vs. Samsung – die Hintergrundgeschichte

Ein Gericht in Kalifornien verurteilte Samsung jetzt zur Zahlung von fast 120 Millionen Dollar an Apple. Umstritten waren insgesamt fünf Patente aus dem Hause Apple. Die Experten von Apple konnten Samsung die unrechtmäßige Nutzung von zwei Patenten im Verlaufe des Gerichtsverfahrens nachweisen. Die ursprüngliche Schadenersatzforderung von Apple belief sich auf zwei Milliarden Dollar. Umgekehrt machte Samsung geltend, dass durch Apple ebenfalls Patentrechtsverletzungen begangen würden. Das Gericht erkannte die Verletzung der Rechte an einem Kamera-Patent an und gestand Samsung einen Schadenersatz von knapp 160.000 Dollar zu.

Es ist nicht der erste Prozess zwischen Apple und Samsung

Bereits im Jahr 2012 hatten sich die Kontrahenten Samsung und Apple wegen patentrechtlichen Differenzen vor dem Richter gegenüber gestanden. Im August 2012 hatte das kalifornische Gericht zu Gunsten von Apple entschieden und Samsung eine Strafzahlung von rund einer Milliarde Dollar auferlegt. Dieses Verfahren ist aber nicht endgültig abgeschlossen, da Samsung Berufung eingelegt hat und darüber erst noch entschieden werden muss.

Parallel sind auch in anderen Ländern der Welt Verfahren anhängig, in denen es um die Verletzung von Rechten aus Patenten geht. Dass diese immer härter werdende Strategie der gerichtlichen Auseinandersetzungen gefahren wird, ist dem sich verstärkenden Konkurrenzkampf um die gewinnträchtigen Märkte der modernen Smartphones geschuldet.

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JennyBrix

JennyB ist „Baujahr“ 1963. Sie arbeitete zeitweise für die „Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft“. Sie ist sehr vielseitig interessiert und unter dem Namen Jenny Brix schriftstellerisch aktiv.

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