Am 25. Mai 2014 an die Europawahl denken

Insgesamt rund 400 Millionen Menschen werden am 25. Mai 2014 an die Wahlurnen gerufen. Sie stammen aus den 28 Ländern, die derzeit zur Europäischen Union gehören. Sie dürfen darüber abstimmen, von wem sie künftig im Europa-Parlament vertreten werden möchten. Vielerorts wird die Europawahl in Deutschland gleich mit den Neuwahlen für Bürgermeister oder Landräte gekoppelt.

Was sollte man über das Europaparlament wissen?

Insgesamt besteht das Europaparlament aus 751 Abgeordneten. In Deutschland dürfen die Wählen über 96 Abgeordnete entscheiden. Das Europaparlament gehört zu den Verfassungsorganen der Europäischen Union und ist gas einzige Gremium, bei dem die EU-Bürger bei einer Direktwahl über die Zusammensetzung entscheiden dürfen. Das Europarlament ist die Institution, von der alle Gesetze, die von der EU-Kommission durchgesetzt werden wollen, bestätigt werden müssen. Für Deutschland ist die Wahl deshalb bedeutsam, weil inzwischen mehr als drei Viertel aller gültigen deutschen Rechtsnormen auf den Vorgaben der EU-Gesetzgebung beruhen.

Wer hat eine Chance auf ein Mandat für das Europaparlament?

Bei den Bundestagswahlen müssen die Parteien eine Schwelle von fünf Prozent erfolgreich meistern. Bei der Europawahl galt ein Grenzwert von drei Prozent, der mittlerweile aber auch außer Kraft gesetzt worden ist. So haben auch die kleinen Parteien die Chance auf einen Abgeordneten im EU-Parlament, die es nicht in den Bundestag schaffen. Nach aktuellen Umfragen werden die großen deutschen Parteien alle Abgeordnete im neuen Europaparlament haben. Aktuell sieht es so aus, als könnten die Piratenpartei, die Freien Wähler, die Rentnerpartei, die Tierschutzpartei und die Familienpartei künftig ebenfalls ein Stimmrecht im EU-Parlament wahrnehmen.

Geringe Wahlbeteiligung und andere Probleme bei der Europawahl

Das Interesse an der ersten Europawahl im Jahr 1979 war in Deutschland mit mehr als sechzig Prozent Wahlbeteiligung noch ziemlich hoch. In den Jahren 2009 und 2004 gaben gerade einmal noch rund 43 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Ingesamt sind in Deutschland etwa 64,4 Millionen Wahlberechtigte registriert und benachrichtigt worden. Knappe drei Millionen der Wahlberechtigten im Jahr 2014 stammen nicht aus Deutschland, sondern sind aus anderen EU-Ländern zugewandert.

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JennyBrix

JennyB ist „Baujahr“ 1963. Sie arbeitete zeitweise für die „Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft“. Sie ist sehr vielseitig interessiert und unter dem Namen Jenny Brix schriftstellerisch aktiv.

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