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Dresdener Polizei verbietet wegen der Terrorgefahr Demonstrationen

Nachdem am Freitag die Bundesregierung noch beschwichtigt hatte und eine öffentliche Warnung vor der wachsenden Terrorgefahr in Deutschland für nicht angemessen hielt, haben nun erste Kommunen mit konkreten Maßnahmen reagiert. In Dresden wurde am 18. Januar 2015 aus Sicherheitsgründen ein vollständiges Verbot für alle öffentlichen Versammlungen verhängt. Zuvor hatte die Pegida-Bewegung bereits ihre Montagsdemo in Dresden für den 19. Januar 2015 abgesagt.

Warum werden die Maßnahmen so drastisch verschärft?

Im Vorfeld der Entscheidung der Sicherheitsbehörden in Dresden gab es Hinweise auf eine konkrete Morddrohung gegen den Organisator der Pegida-Aufmärsche, Lutz Bachmann. Derartige Hinweise hatten die Pegida-Organisatoren selbst in ihrem Twitter-Accounts gegeben. Die drohende Gefahr wurde durch Informationen bestätigt, die von ausländischen Geheimdiensten an die deutschen Sicherheitsbehörden bereits im Laufe der Woche übergeben worden waren. Die Behörden und auch die Pegida-Organisatoren befürchten nun, dass es zu größeren Anschlägen „mit Kollateralschäden“ kommen könnte, bei denen die Sicherheit der Demonstranten und der Bevölkerung nicht gewährleistet werden kann. Deshalb wurde die Montagsdemo bereits vor dem Verbot der Polizei in Dresden abgesagt.

Pegida-Demos haben erheblichen Zuwachs

Welchen immensen Schaden ein Terroranschlag auf eine solche Demonstration anrichten könnte, zeigt ein Blick auf die wachsenden Teilnehmerzahlen. Am 12. Januar 2015 gingen in Dresden rund 25.000 Menschen auf die Straße. Dass die Pegida-Bewegung ein potentielles Angriffsziel für Terrorakte ist, liegt an den von den Anhängern vertretenen Überzeugungen. Das Kürzel steht für „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Die ersten Demonstrationen hatte es im Oktober 2014 gegeben. Inzwischen ist die Pegida-Bewegung ein eingetragener Verein, der bei der Eintragung den Zweck der „Förderung politischer Wahrnehmungsfähigkeit und politischen Verantwortungsbewusstseins“ angegeben hat. Entstanden ist die Pegida-Bewegung aus einer geschlossenen Facebook-Gruppe.

Quelle: Focus, Wikipedia

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