Christian Solmecke zählt sich zu den Fachanwälten für Medien- und IT-Recht. Er hat für die Presse das Urteil des Europäischen...
Recht
Hier finden Sie News zu Gesetzesänderungen, zu interessanten Leiturteilen und ein paar nützliche Tipps rund ums Recht.
Nachdem am Dienstag bereits in Rheinland-Pfalz der Verfassungsgerichtshof Koblenz sich klar für die Rundfunkbeiträge ausgesprochen hat, ist nun auch das...
Das Verwaltungsgericht in Karlsruhe hat entschieden: Wer nach dem Führerscheinentzug aufgrund eines zu hohen Punktekontos in Flensburg eine medizinisch-psychologische Untersuchung...
Das EU-Gericht hat entschieden. In Luxemburg hieß es zur Rechtssache T-198/12, dass Deutschland seine Grenzwerte für bestimmte Stoffe in Spielzeugen...
Am 13. Mai 2014 fällte der Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen XI ZR 405/12 ein Urteil, das für sämtliche Banken ziemlich...
Noch immer ist vielen Menschen nicht bewusst, welcher Gefahr sie sich aussetzen, wenn sie im Internet leichtsinnig mit ihren Daten...
Nun ist es entschieden, die Berechnung des Rundfunkbeitrags ist mit der Verfassung von Rheinland-Pfalz vereinbar. Das geht aus dem aktuellen...
Java ist eine Programmiersprache, die von Sun Microsystems entwickelt und als Marke registriert worden ist. Im Jahr 2010 ging das...
Wer vom behandelnden Arzt ein Rezept ausgestellt bekommt und dieses in der Apotheke einlöst, der geht davon aus, dass der...
Wenn Vermieter wegen Eigenbedarf kündigen, kommen Mieter dagegen nur schwer an. Soll die Mietwohnung dann aber für den Vermieter lediglich...
