Im Schienennetz der Deutschen Bahn gibt es viele Engpässe, die zu Verspätungen führen. Jetzt planen die Experten rund um Verkehrsminister Scheuer, die Zahl der Bahnübergänge zu reduzieren, um die Züge pünktlicher zu machen.
Durch diese Maßnahme sollen die Züge schneller fahren und damit pünktlicher werden. Kommunen sollen dafür bei der Finanzierung von Brücken und Unterführungen entlastet werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren hervor, der bereits am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.
So sieht die künftige Finanzierung aus
Derzeit müssen Bund, Bahn und Kommunen je ein Drittel der Kosten tragen, wenn Bahnübergänge beseitigt werden sollen. Allerdings können gerade die Kommunen ihren Anteil oft nicht aufbringen, so dass die Bahnübergänge nicht abgeschafft werden können. Laut dem Gesetzentwurf soll der Bund künftig die Hälfte der Kosten tragen. Die Bahn bleibt bei ihrem bisherigen Drittel, die Kommunen sollen dagegen nur noch für ein Sechstel der Kosten aufkommen.
Mit dieser Neuregelung wolle man einen klaren Impuls setzen, um insbesondere Bahnübergänge mit erhöhtem Gefährdungspotenzial bzw. mit hoher Verkehrsbelastung auf Straße und Schiene möglichst schnell zu beseitigen. Man geht davon aus, dass die Planungen deutlich schneller erfolgen können, da „kommunale Entscheidungsprozesse entfallen oder vereinfacht werden“.
Insgesamt könnten so die nötigen Investitionen in das Schienennetz früher wirksam werden und gleichzeitig könne man die Leistungsfähigkeit verbessern. Schließlich würden weniger Bahnübergänge nicht nur zu pünktlicheren Zügen führen, sondern auch die Verkehrssicherheit erhöhen. Gleichzeitig könnte man die Kapazität auf der Schiene, ebenso wie die Geschwindigkeit steigern, was wiederum Verkehrsverlagerungen auf selbige mit sich bringen könnte.
Positive Rückmeldungen zu Gesetzesentwurf
Zufrieden mit dem Gesetzesentwurf zeigte sich auch Dirk Flege, Geschäftsführer beim Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene. Auch sieht Flege in schnelleren Schieneninvestitionen eine Möglichkeit, beim „Klimaschutz im Verkehr voranzukommen“. Laut Angaben der Allianz gab es alleine 2015 gut 23.500 Bahnübergänge in Deutschland.
Im Gesetzesentwurf geht es aber nicht nur um die Schieneninvestitionen. Auch Straßen und Wasserwege sollen schneller saniert werden können. Allerdings hat die Schienensanierung Vorrang, da sie ein zentraler Punkt im Klimaschutzprogramm der GroKo ist.
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