Sieht Jens Spahn Kompromissmöglichkeit bei Abtreibungsfrage?

In Deutschland ist in Paragraf 219a Strafgesetzbuch (StGB) ein Werbeverbot für Abtreibungen geregelt. Dieses gilt als entscheidender Streitpunkt zwischen Union und SPD in der gerade neu angetretenen Großen Koalition. Gesundheitsminister Jens Spahn von der CDU will auch weiter an dem Verbot festhalten, zeigt allerdings mittlerweile Verständnis dafür, dass es ein „Bedürfnis nach Informationen“ gibt.

Jens Spahn zeigt sich gesprächsbereit

In der Diskussion um die Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche signalisierte Jens Spahn jetzt Gesprächsbereitschaft. Spahn erklärte der „Süddeutschen Zeitung“ gegenüber, dass der Konflikt über Abtreibungen vor mehr als 25 Jahren in einem Kompromiss gelöst worden sei. Zu diesem zähle auch das in Paragraf 219a StGB verankerte Werbeverbot. Zu diesem stehe er auch weiterhin, so Spahn, „da gibt es keinen Änderungsbedarf“.

Allerdings erklärte er, dass er bereit sei, gemeinsam nach Lösungen zu suchen, falls es ein „berechtigtes, bisher noch nicht abgedecktes Bedürfnis nach objektiven Informationen“ von Frauen in einer schwierigen Lage gäbe. Darüber wolle Spahn jetzt mit Ärzten und Beratungsstellen reden. So könnte sich Spahn vorstellen, dass die Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verboten bleibe, dass aber neutrale Informationen erlaubt werden.

Jens Spahn provoziert erneut mit Aussagen

Noch vor einer Woche hat Jens Spahn gegenüber der „Bild am Sonntag“ erklärt, dass sich Abtreibungsbefürworter mehr für das Leben von Tieren als von ungeborenen Kindern einsetzen würden. Hintergrund des aktuellen Streits ist, dass eine Ärztin verurteilt wurde, weil sie auf ihrer Internetseite darauf hingewiesen hatte, dass sie Abtreibungen durchführt. Ursprünglich wollte die SPD das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche ganz kippen, was die Union jedoch ablehnt. In einem Kompromiss will die Regierung jetzt Lösungsmöglichkeiten prüfen und einen Vorschlag vorlegen.

Jens Spahn dagegen hat mit seiner Aussage zum Schutz von Tieren und ungeborenen Kindern wieder einmal heftig provoziert. Zuletzt sorgte er für Aufsehen, als er davon sprach, dass auch ohne Tafeln hierzulande niemand hungern müsse.

Quelle: dpa

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BrittaL

BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.

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