Salzwedel muss Eigenbetriebe verkaufen

Die Finanzlage der Stadt Salzwedel in Sachsen-Anhalt ist so desolat, dass sie bereits Liquiditätshilfe vom Land beantragen musste. Auch der Haushalt 2015 wurde vom Altmarkkreis nur genehmigt, da ein Plan zum Schuldenabbau vorgelegt wurde. Dies ist nun geschehen. Der Plan sieht vor, Aktien, Eigenbetriebe und den Stadtwald zu verkaufen bzw. Umstrukturierungen als Sparmaßnahmen umzusetzen. Gut zehn Millionen Euro Schulden schiebt Salzwedel derzeit vor sich her. Aktuell muss die Stadt deshalb alle nur erdenklichen Einnahmequellen überprüfen und verkaufen, was sich nur irgendwie verkaufen lässt, um wieder handlungsfähig zu werden.

Salzwedel erwartet bis zu 14,5 Millionen Euro durch Verkäufe

Laut dem aktuellen Arbeitspapier erwartet die Stadt bis zu 14,5 Millionen Euro Einnahmen durch die möglichen Verkaufe. Den größten Posten macht dabei der Stadtwald aus. 1.500 Hektar Stadtwald sollen demnach für acht Millionen Euro verkauft werden. Ebenfalls überlegt die Stadt, die Anteile bei der Avacon und dem Seniorenzentrum St. Vita zu verkaufen. Hier sollen gut 2,7 Millionen Euro zusammenkommen.

Eine weitere Überlegung betrifft das Bürgerzentrum. Dieses könnte an die Wohnungsbaugesellschaft für etwa 3,5 Millionen Euro übertragen werden. Die Auflösung und Umstrukturierung der Eigenbetriebe Kultour und Jeetze-Landschaftssanierung sind weitere Möglichkeiten, die noch einmal 200.000 Euro in die Stadtkasse bringen könnten.

Alternativen gibt es für Salzwedel kaum

Alternativen zu den drastischen Sparmaßnahmen gibt es kaum. Selbst die Gewerbeeinnahmen der Stadt sind wenig verlässlich. Um neues Geld herein zu bekommen, müssten ohne die Verkäufe Steuern, Gebühren und Beiträge drastisch erhöht werden. Selbst eine Zwangsverwaltung durch das Land stünde dann im Raum.

Derzeit stehen die Verkäufe jedoch noch nicht fest. Das aktuelle Arbeitspapier muss erst noch am Mittwoch im Finanzausschuss der Stadt diskutiert werden. Außerdem steht die Zustimmung von Stadtrat und Kommunalaufsicht noch aus.

Quelle: MDR

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BrittaL

BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.

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