Oracle setzt sich bei Java-Streit gegen Google durch

Java ist eine Programmiersprache, die von Sun Microsystems entwickelt und als Marke registriert worden ist. Im Jahr 2010 ging das Unternehmen ins Eigentum von Oracle über. Der wichtigste Vorteil von Java ist, dass ein plattformunabhängiger Einsatz ermöglicht wird. Es kann also gut auch mit dem Betriebssystem Android verwendet werden. Genau darum ging es in dem Urheberrechtsstreit, in dem Oracle jetzt einen Sieg gegen Google errungen hat.

Die Vorgeschichte des Streits zwischen Google und Oracle

Bereits im Jahr 2012 hatte Oracle gegen Google mit dem Vorwurf geklagt, dass von Google bei der Entwicklung von Android Teile des Java-Systems unrechtmäßig verwendet worden wären. Das Gericht in Kalifornien hatte die Klage abgewiesen, in der Oracle von Google eine Entschädigung in Milliardenhöhe gefordert hatte. Doch der Richter war der Meinung, dass er urheberrechtlicher Schutz der Schnittstellen, auch kurz als API bezeichnet, nicht möglich wäre. Im Rahmen des damaligen Verfahrens wurden auch Larry Page und Larry Ellison als Zeugen geladen, weshalb dem Prozess sehr viel öffentliches Interesse gewidmet wurde.

Wie geht das Verfahren Oracle vs. Google jetzt weiter?

Das Urteil des kalifornischen Gerichts wurde jetzt vom Berufungsgericht in Washington aufgehoben. Oracle konnte den Beweis erbringen, dass von Google bei Android zumindest Teile von Java ohne Lizenzierung genutzt werden. Den Einwand von Google, dass Java unter die „Fair Use“-Doktrin fallen würde, hatte das Berufungsgericht in Washington nicht gelten lassen. Nun muss sich ein Gericht in San Francisco weiter mit dem Fall beschäftigen. Bis eine endgültige Entscheidung fällt, kann sich Oracle auf ein früheres Urteil berufen, in dem es hieß, dass Google mehr als drei Dutzend Patente von Oracle widerrechtlich nutzt.

Verändert sich in den USA der Umgang mit dem Urheberrecht?

Der Chefjurist von Oracle, Dorian Daley, bezeichnete das Urteil der Richter aus Washington als „wegweisend“. Immer wieder kämpfen die Unternehmen der Softwareindustrie gegen die nicht genehmigte Verwendung von Teilen von Programmcodes. Die Softwaregiganten in Silicon Valley verfolgen den Prozess mit großer Spannung. Auch wurde bereits erste Kritik an dem aktuellen Urteil laut. Eine Verschärfung des Urheberrechts durch die höchstrichterliche Rechtssprechung sehen viele Branchenexperten als Hemmnis für künftige Innovationen an.

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JennyBrix

JennyB ist „Baujahr“ 1963. Sie arbeitete zeitweise für die „Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft“. Sie ist sehr vielseitig interessiert und unter dem Namen Jenny Brix schriftstellerisch aktiv.

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