In Apotheken und Krankenhäusern werden Medikamente immer häufiger zu Mangelware. Jetzt will die SPD dagegen vorgehen und die Hersteller stärker in die Pflicht nehmen.
Die gesetzlichen Krankenkassen geben Jahr für Jahr mehr als 40 Milliarden Euro für Medikamente aus. Doch viele Arzneimittel sind nicht lieferbar, nur in unpassender Dosierung oder in nicht ausreichender Menge verfügbar. Besonders dramatisch: Betroffen sind auch lebenswichtige Medikamente, wie Insulin, Impfstoffe und Krebsmittel.
SPD will Hersteller in die Pflicht nehmen
Deshalb will die SPD jetzt laut einem Bericht die Hersteller der Medikamente stärker in die Pflicht nehmen – unter anderem mit finanziellen Strafen. In einem Positionspapier der Bundestagsfraktion heißt es etwa, es sollten gesetzliche Vorgaben zu Vertragsstrafen erfolgen, die greifen, wenn die Lieferverträge nicht eingehalten werden.
Es besteht zwar schon jetzt die Möglichkeit, Vertragsstrafen zu verhängen, allerdings könnte man die Motivation, die Lieferverträge einzuhalten, noch erhöhen, wenn die Strafen schärfer ausfallen würden. Man könne hier prüfen, ob „sich die Strafe jeweils individuell am Umsatz des Arzneimittels orientiert“.
Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte bereits Anfang der Woche einen eigenen Plan zur Bekämpfung der Lieferengpässe bei Arzneimitteln angekündigt. So will er Pharmafirmen und Großhändlern vorschreiben, die Bundesbehörden über die Lagerbestände und drohende Lieferengpässe bei versorgungsrelevanten Arzneien zu informieren. Außerdem fordert Spahn behördliche Vorgaben zur Lagerhaltung wichtiger Medikamente.
Wie kommt es zu Lieferengpässen bei Medikamenten?
Grund für die Lieferengpässe sind oft die Lieferketten selbst. So sind viele Hersteller auf Wirkstoffe angewiesen, die nur in wenigen Ländern und von wenigen Unternehmen produziert werden. Meist kommen sie auch China oder Indien.
Die SPD-Gesundheitsexperten schlagen zudem einen Qualitätszuschlag für die Einhaltung erhöhter Standards bei der Produktion versorgungsrelevanter Medikamente vor. Dieser Zuschlag könnte ihrer Meinung nach dazu führen, dass wieder mehr Arzneimittel in Europa produziert werden. Zudem fordern die Sozialdemokraten mehr Transparenz von den Herstellern, etwa Berichte über Risiken in der Lieferkette oder „ob es in der letzten Zeit Produktionsprobleme“ gab, also ähnlich den Vorstellungen von Spahn.
Gleichzeitig fordert die SPD, dass die Hersteller einen Krisenplan für den Fall eines Produktionsausfalls erstellen sollten. Zudem müssen Beratung und Aufklärung der Patienten verbessert werden. Eine zentrale Ansprechstelle für verunsicherte Patienten sieht die SPD ebenfalls als sinnvoll an.
BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.
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