Die iranische Fluggesellschaft Mahan Air bekommt ihre Landeerlaubnis in Deutschland entzogen. Das hat das Luftfahrtbundesamt entschieden. Grund dafür: Die Airline soll Kämpfer und Waffen nach Syrien geflogen und somit den Terrorismus unterstützt haben.
Durch diesen Schritt der Bundesregierung verliert die Airline ihre Betriebserlaubnis in Deutschland. Die Landeerlaubnis wurde vom Luftfahrtbundesamt in Braunschweig mit sofortiger Wirkung entzogen, wie eine Sprecherin des Verkehrsministeriums einen entsprechend lautenden Bericht der Nachrichtenagentur Reuters bestätigte.
Entzug der Landeerlaubnis zum Schutz der deutschen Interessen
Als Begründung gab man die „Wahrung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands“ an, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte. Bei Mahan Air gibt es demzufolge „gravierende Anhaltspunkte“ mit Blick auf das Agieren des iranischen Geheimdienstes in Europa.
Bereits seit 2011 steht die Fluggesellschaft auch auf einer Sanktionsliste der USA. Bisher hatte sie Düsseldorf und München von Teheran aus angeflogen.
Wie NDR, WDR und die „Süddeutsche Zeitung“ berichten, besteht der Verdacht, dass der iranische Geheimdienst Mordanschläge in Europa verübt und weitere geplant hat. Steffen Seibert, Regierungssprecher, erklärte, dass man die Entscheidung nach einer „Abwägung der deutschen Sicherheitsbelange“ getroffen habe.
Verbot der Landeerlaubnis verschärft EU-Sanktionen noch
Dabei gibt es etliche EU-Staaten, die dem Iran vorwerfen, in Anschläge und Spionageaktivitäten in den jeweiligen Ländern involviert zu sein. Die Bundesregierung betonte jedoch, es handele sich nicht um eine generelle Iran-Sanktion, sondern vielmehr um einen Schritt gegen ein einzelnes Unternehmen aus dem Iran. Trotzdem geht dieser über die EU-Sanktionen hinaus.
Reuters gab an, dass Sicherheitsgründe, sowie der Verdacht, dass Mahan Air von den iranischen Revolutionsgarden für militärische Zwecke eingesetzt wird, zum Entzug der Landeerlaubnis geführt haben. Zusätzlich besteht der Verdacht, dass die Airline für terroristische Zwecke genutzt wird.
Die USA gehen davon aus, dass Kämpfer, Waffen und Munition mit Mahan Air nach Syrien geflogen wird. Daher drängt die Regierung in Washington schon seit Jahren darauf, dass auch verbündete Staaten der Fluggesellschaft den Betrieb untersagen.
Seit kurzem ermittelt außerdem die Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts auf Spionage für einen iranischen Nachrichtendienst gegen einen Deutsch-Afghanen. Er war für die Bundeswehr tätig. Am Dienstag wurde der Mann im Rheinland festgenommen, bereits am 06. Dezember 2018 wurde Haftbefehl gegen ihn erlassen.
Abdul Hamid S. war als Sprachauswerter und landeskundlicher Berater bei der Bundeswehr tätig. Wegen des Spionageverdachts hat die Bundesregierung zudem offiziell bei der iranischen Regierung protestiert.
BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.
Weitere Meldungen
Schnee im April und Klimawandel: Wie passt das zusammen?
Neuauflage von „Die nackte Kanone“
Jubiläum des Tages: 120 Jahre Maersk-Gruppe