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Landtagswahl Thüringen – Welche Möglichkeiten gibt es?

Die Landtagswahl in Thüringen war die letzte große Wahl des Jahres. Das Volk hat gesprochen – mit deutlich höherer Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren – doch von Einigkeit ist man weit entfernt.

Der erste Wahlsieger des Tages war die Linke. Das Ziel, stärkste Kraft in Thüringen zu werden, hat die Partei um Ministerpräsident Bodo Ramelow erreicht, wenngleich dieser Erfolg vor allem ein Erfolg einer Person ist und nicht einer Partei. Viele Wähler gaben nämlich an, nie auf die Idee zu kommen, die Linke zu wählen, wenn da nicht Bodo Ramelow wäre. Insgesamt kam die Linke in Thüringen auf 31 Prozent und fuhr damit das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt ein.

CDU nur noch drittstärkste Kraft

Klarer Verlierer der Landtagswahl in Thüringen war die CDU. Seit der Wende war die CDU im Freistaat stets stärkste Kraft, doch 2019 fiel sie auf den dritten Platz. Von 33,5 Prozent 2014 ging es steil bergab auf 21,8 Prozent.

Ganz anders sah der Tag für die AfD aus, die ihren Wahlerfolg von 2014 (10,6 Prozent) 2019 mehr als verdoppeln konnte – und zwar auf 23,4 Prozent.

Die SPD erreichte bei der Landtagswahl Thüringen nur noch 8,2 Prozent und damit ein historisch schlechtes Ergebnis. Die Grünen konnten in Thüringen ebenfalls nicht vom Aufwind ihrer Partei auf Bundesebene profitieren. Mit 5,2 Prozent schafften sie nur knapp den Einzug in den Thüringer Landtag. Die FDP schaffte mit fünf Prozent ebenfalls nur knapp den Wiedereinzug in den Landtag.

Rot-rot-grün hat keine Mehrheit mehr

Obwohl die Bürger mit der Arbeit der rot-rot-grünen Landesregierung in den letzten Jahren zufrieden waren, gibt es für diese Koalition keine Mehrheit mehr. Wie das Land künftig regiert wird, steht in den Sternen. Es gibt rechnerisch nur drei mögliche Koalitionen, die jedoch allesamt vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen wurden.

Entscheidend sind jetzt die FDP und die CDU, die Verantwortung übernehmen müssen. Schließt sich die FDP rot-rot-grün an, käme man auf eine knappe Mehrheit von 47 der 90 Sitze im Landtag. Ginge die CDU mit der AfD zusammen, käme man auf 51 Sitze, bei einer Koalition aus CDU und Linken käme man auf 50 Sitze.

Allerdings ist fraglich, ob bei einer rot-schwarzen Regierung Bodo Ramelow weiter Ministerpräsident wäre. Schon 2014 musste er viel Überzeugungsarbeit leisten. Gleichzeitig führt er die stärkste Partei im Freistaat an und sieht dies als klaren Regierungsauftrag, den er auch zu erfüllen gedenkt.

Fakt ist – und das kommt auch aus den Reihen der Parteien – dass jetzt alle demokratischen Parteien bereit sein müssen, miteinander zu reden. Zwar wäre auch eine Minderheitsregierung möglich, allerdings sieht eine stabile Landesregierung natürlich anders aus.

Quelle: dpa

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