Dieselfahrverbote: Kritiker bekommen keine Hilfe von der EU

Unter Berufung auf Insiderkreise berichtete die „Augsburger Allgemeine“, dass die Kritiker der Dieselfahrverbote inzwischen Rückenwind von der EU-Kommission bekommen sollen. Doch inzwischen dementierte die EU-Kommission einen solchen Plan.

Aktuell liegen die Grenzwerte für Dieselfahrverbote in Deutschland bei 40 Mikrogramm. Sogar viele Mediziner halten das für zu niedrig und befürwortet eine Erhöhung auf 50 Mikrogramm.

Pro und Contra bei den aktuellen Grenzwerten für Dieselfahrverbote

Die Diskussion wurde von einigen Medizinern angeschoben. Etwa hundert Ärzte vertreten einhellig die Meinung, dass bisher nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnte, ab welcher genauen Konzentration die Stickoxide gesundheitliche Schäden nach sich ziehen können. Hinzu kommt, dass die Messeinrichtungen in Deutschland stellenweise nicht den Anforderungen entsprechen, die von der EU-Kommission empfohlen werden. Das betrifft vor allem die Abstände zum Boden sowie zu den Straßenkreuzungen. Dadurch entstehen überdurchschnittlich hohe Messwerte. Andererseits hatte die EU-Kommission einige Länder (darunter auch Deutschland) mit Klagen zum Handeln gegen zu hohe Luftverschmutzungen gezwungen. Die Deutsche Umwelthilfe war auf diesen „fahrenden Zug“ aufgesprungen und hatte eine ganze Klageserie zur Erzwingung der Dieselfahrverbote gestartet. Deshalb wurden in zahlreichen Städten bereits Dieselfahrverbote auf der Grundlage des aktuell gültigen Grenzwerts von 40 Mikrogramm in Kraft gesetzt.

Was würde eine Erhöhung des Grenzwerts ändern?

Es gibt eine ganze Reihe von Städten und Straßen, bei denen das Risiko der Dieselfahrverbote durch eine Abhebung des Grenzwerts von 40 auf 50 Mikrogramm deutlich senken würde. Genau in den strittigen Bereich fallen beispielsweise die durchschnittlichen Messwerte des Jahres 2018 in Teilen von Freiburg, Berlin, Hagen, München, Oldenburg und Wiesbaden. Nur knapp über dem aktuellen Grenzwert von 40 Mikrogram liegen zum Beispiel die Lützner Straße in Leipzig, der Mariendorfer Damm in Berlin, die Gladbecker Straße in Essen sowie die Turiner Straße in Köln. Bei einer Erhöhung auf 50 Mikrogramm könnten streckenbezogene Dieselfahrverbote sehr vielen Autofahrern erspart bleiben. Das geht zumindest aus den Messdaten hervor, die vom ADAC veröffentlicht wurden. Doch die EU-Kommission hält an dem Grenzwert von 40 Mikrogramm fest. Damit bleibt auch der Bundesregierung kein Spielraum.

Quelle: ADAC, offizielles Statement der EU-Kommission

About Author