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Das 2015er Schwarzbuch der Steuerverschwendung

Jedes Jahr veröffentlicht der Bund der Steuerzahler das Schwarzbuch der Steuerverschwendung. Das hat es auch im Jahr 2015 in sich. Auf den vorderen Plätzen finden sich die Kosten, die für die Vorbereitung und Durchführung des G7-Gipfels im bayerischen Schloss Elmau aufgewendet wurden. Sie belaufen sich offiziellen Angaben zufolge auf insgesamt auf 132 Millionen Euro, die von den Steuerzahlern getragen werden müssen. Allein die für den Planungsstab des G7-Gipfels angefallenen Kosten belaufen sich auf rund acht Millionen Euro. Hinzu kommen die rund 19.000 Polizeikräfte, die rund Schloss Elmau für die Sicherheit der Regierungschefs der G7-Staaten gesorgt haben.

Chemnitz und Berlin im Schwarzbuch der Steuersünden im Jahr 2015

Warum zu preiswerten Lösungen greifen, wenn es auch teuer geht? Diese Frage scheinen sich die Stadt Chemnitz und die Eigentümer des Staatlichen Museums für Archäologie gestellt zu haben. Sie investierten insgesamt 61.000 Euro in den Aufbau je einer 10,5 Meter und 4,5 Meter langen öffentlichen Sitzbank. Das entspricht Kosten von 4.000 Euro pro laufendem Meter. An der Investition war die Stadt Chemnitz mit 21.000 Euro beteiligt. Dabei bestehen die Sitzbänke aus Eichenholzelementen, wobei sich jeder Steuerzahler fragt, wie diese so teuer werden konnten. Das schätzt der Bund der Steuerzahler als pure Verschwendung ein.

Ähnlich heftig ist ein in Berlin aufgedeckter Fall von Steuerverschwendung. Das Schwarzbuch der Steuersünden 2015 gibt an, dass eine neue Feuerwache in Pankow eine Wandbemalung zum stolzen Preis von 32.000 Euro bekommen hat. Da in der Feuerwache der Platz zum Unterstellen der Einsatzfahrzeuge nicht ausreicht, wäre eine Überdachung für die Fahrzeuge wohl die bessere Wahl gewesen. Die 32.000 Euro hätte man noch dazu einfach einsparen können, indem man die Wandfläche mit Auflagen zur Thematik den zahlreichen talentierten Sprayern in Berlin überlassen hätte.

Gemeinde Ketsch scheint zu viel Geld in der Kasse zu haben

Ist ein Toilettengebäude notwendig, das gerade einmal rund zwanzig Tage im Jahr benutzt wird? Die richtige Antwort wäre eigentlich, dass man hier mit mobilen Toiletten günstiger wegkommen würde, zumal sich an dem betroffenen Festgelände nur 300 Meter weiter die große Toilettenanlage der Rheinhalle befindet. Die Verwaltung der zum Rhein-Neckar-Kreis gehörenden Gemeinde Ketsch sah das offenbar anders. Sie investierten insgesamt 386.000 Euro in den Abriss einer alten und den Bau einer neuen stationären Toilettenanlage. Über eine kostengünstigere Sanierung der alten Toilettenanlage wurde erst gar nicht nachgedacht. Und so landete Ketsch unter den Top Ten der im Schwarzbuch der Steuersünden 2015 aufgedeckte Steuerverschwendungen.

Quelle: Bund der Steuerzahler

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