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Bezahlt Deutschland Vollzugsdefizite mit einem Mega-Lockdown?

Ampullen mit Blutproben

Der Begriff Mega-Lockdown taucht seit dem 14. Januar 2021 immer häufiger in den Medien auf. Wird er kommen und – falls ja – in welcher Form?

Mehrere Medien berufen sich auf Informationen, die aus Regierungskreisen durchgesickert sind. Danach soll die Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder über einen Mega-Lockdown zur Bekämpfung von COVID-19 beraten. Das Treffen der Länderchefs soll bereits am 19. Januar 2021 und damit deutlich früher als geplant stattfinden. Allerdings gibt es jetzt schon harsche Kritik an einer weiteren Verschärfung der Maßnahmen. Die Kritiker halten die aktuellen Maßnahmen für ausreichend, sofern endlich eine konsequente Kontrolle und Durchsetzung der Einhaltung erfolgt.

Ist die Nachlässigkeit tatsächlich Ursache für einen Mega-Lockdown?

Wie verantwortungslos zahlreiche Menschen mit der aktuellen Situation umgehen, zeigen einige Beispiele. So musste beispielsweise die Polizei in Bremen einschreiten, weil sich bis zu 150 Menschen bei einer Trauerfeier zusammengefunden hatten. Piloten verweigern den Start von Flugzeugen, weil sich einzelne Passagiere nicht an die Maskenpflicht halten wollen. Wir selbst haben beobachtet, dass trotz der strengen Vorschriften immer noch Verkäufer/innen ohne Maske und Handschuhe am Wurst- und Fleischtresen bedienen. Zahlreiche Kunden ignorieren die Desinfektionsstationen an den Eingängen zu den Supermärkten. Auch die Maskenpflicht in den Stadtzentren wird häufig nicht eingehalten. An anderer Stelle testen Pflegeheime zwar ihr medizinisches Personal, lassen aber bei den Tests die Reinigungs- und Küchenkräfte außen vor. Dabei ist hinlänglich bekannt, dass eine Übertragung des Coronavirus eben nicht nur von Mensch zu Mensch, sondern auch über kontaminierte Oberflächen möglich ist. Das heißt, die Kritik mit dem Hinweis auf Vollzugsdefizite ist durchaus berechtigt. Natürlich spielen bei der bevorstehenden Entscheidung der Länderchefs über die Verlängerung der bestehenden und die Einführung ergänzender Maßnahmen auch die Entwicklung der Infiziertenzahlen, die Lage in den Krankenhäusern sowie die steigenden Risiken durch das Auftauchen noch infektiöserer Varianten des Coronavirus eine wichtige Rolle.

Was ist bisher zu einem möglichen Mega-Lockdown bekannt?

Gerüchte, dass es zu einer kompletten Stilllegung aller öffentlichen Verkehrsmittel kommen könnte, wurden inzwischen zurückgewiesen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak gab in mehreren Medienstatements an, dass zumindest der öffentliche Nahverkehr davon nicht betroffen sein soll. Das bestätigte inzwischen auch der Regierungssprecher Steffen Seibert. Im Umkehrschluss heißt das jedoch, Angela Merkel und die Länderchefs könnten am Dienstag über eine Stilllegung der überregionalen Verkehrsmittel bei einem Mega-Lockdown beraten. Das Ziel einer solchen Regelung dürfte die konsequentere Umsetzung der 15-Kilometer-Regel sein. Sie soll wiederum das Überspringen der neu aufgetauchten Mutationen des Coronavirus auf alle Bundesländer verhindern. Mehrere Medien berichten übereinstimmend, dass auch über eine vollständige Schließung aller Kindertagesstätten nachgedacht wird. Dabei gibt es allerdings mit Blick auf systemrelevante Bereiche ein gravierendes Problem. Außerdem scheint die Bundesregierung über eine Ausgangssperre anstelle der aktuellen Ausgangsbeschränkungen nachzudenken. Eine bundesweite Einführung der Pflicht zur Nutzung von FFP2-Masken nach dem Vorbild von Bayern gilt als sehr wahrscheinlich. Das hat bereits dazu geführt, dass insbesondere Online-Händler die Preise für diesen Maskentyp zu Wochenbeginn drastisch erhöht haben.

Quelle: n-tv, ARD, ZDF, WDR