In Kalifornien will eine Aufsichtsbehörde mit der Besteuerung von SMS mehr Geld in die Staatskasse spülen. Doch was kann das bringen, wo doch heute kaum noch jemand die Textnachrichten nutzt?
Die Aufsichtsbehörde California Public Utilities Commission (CPUC) hat den Vorschlag gebracht, künftig Kurznachrichten zu besteuern. Mit jeder geschriebenen SMS sollen so Gelder in die Staatskasse fließen. Die Mobilfunknutzer selbst sollen die Kosten tragen. Von den Einnahmen wiederum sollen ärmere Bürger die Chance erhalten, aufs Mobilfunknetz zuzugreifen.
Steuer auf SMS – als monatliche Gebühr?
Abgerechnet werden soll die Steuer allerdings nicht pro SMS, sondern als Anteil einer monatlichen Gebühr, wie etwa der Flatrate für Kurznachrichten, die viele Mobilfunkbetreiber berechnen. Die Behörde will die Steuern laut ihrem 52-seitigen Bericht bis zu fünf Jahre rückwirkend kassieren. Bereits am 10. Januar will die Behörde, die neben Wasser- und Energieversorgung auch für die Telefonanbieter im US-Bundesstaat Kalifornien verantwortlich ist, über die Pläne abstimmen.
Begründet wird die Steuer mit den innerstaatlichen Einnahmen aus der Telekommunikations-Industrie, die bereits seit Jahren rückläufig sind. 2011 nahm der Staat aus diesem Bereich noch 16 Milliarden US-Dollar ein, im vergangenen Jahr nur noch elf Milliarden US-Dollar. Gleichzeitig habe man die Unterstützung für sozial schwächere Bürger von 670 auf 998 Millionen US-Dollar erhöht.
Was kann eine SMS-Steuer überhaupt bringen?
Kritiker der SMS-Steuer gibt es natürlich reichlich. Jim Wunderman vom kalifornischen Wirtschaftsverband Bay Area Council sprach von einer „dummen Idee“. Er sieht Textnachrichten als modernes Kommunikationsmittel und vergleicht die Steuerpläne mit der Besteuerung persönlicher Gespräche.
Die Federal Communications Commission (FCC) der Telekommunikationsaufsicht in den USA hat erst am Mittwoch geurteilt, dass Kurznachrichten künftig genau wie E-Mails als Informations- und nicht als Telefonservice gelten. Damit könnte auch der Bundesstaat Kalifornien laut Angaben des Handelsverbands CTIA eine SMS-Steuer nicht erheben, ohne zuvor die Erlaubnis der FCC eingeholt zu haben. Diese dürfte man aber vor dem Hintergrund der jüngsten Entscheidung kaum bekommen.
Das Skurrile an der Sache ist auch, dass die Steuer ausgerechnet auf SMS erhoben werden soll, die heute eher als Auslaufmodell gelten. In Deutschland ist die Zahl versandter SMS dank Messenger-Diensten, wie WhatsApp, Telegram, Threema und Facebook- bzw. Instagram-Messenger, seit Jahren massiv gesunken. Im Jahr 2012 wurden noch 60 Milliarden SMS pro Jahr verschickt, 2017 nur noch ein Zehntel. Demnach würden die Kanäle, über die heute die weitaus meisten Textnachrichten ausgetauscht werden, gar nicht von der Steuer betroffen sein.
BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.
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