Der derzeitige Chef des Bundesarbeitsamts, Jürgen Weise, geht Ende März 2017 in den Ruhestand. Sein Nachfolger wird Detlef Scheele, der seit 2015 im Vorstand des Bundesarbeitsamts mitwirkt. Zuvor war er als Senator für Soziales in Hamburg tätig. Jürgen Weise machte in einem seiner letzten Statements einen Vorschlag, dem eine heftige Diskussion folgen dürfte. Er forderte die Rückkehr zur staatlich subventionierten Arbeit, die es in Deutschland zu den Zeiten hoher Arbeitslosenquoten bis lange nach der Wiedervereinigung schon einmal gab.
Was fordert Jürgen Weise ganz konkret?
In dem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ erklärt der noch amtierende Chef der Bundesagentur für Arbeit, dass es vor allem um Langzeitarbeitslose geht, welche sich zu den Empfängern von Hartz IV zählen. Sie sollen seiner Meinung nach nicht länger in unnütze Qualifikationen geschickt werden, wenn sie auch danach keine Chancen haben, auf dem normalen Arbeitsmarkt einen Job zu finden. Er bringt als Beispiele für die staatlich subventionierte Arbeit Tätigkeiten im gemeinnützigen Bereich und benennt dabei vor allem die Vereinstätigkeit. Seiner Meinung nach würden die Kosten die bisherigen Aufwendungen für Hartz IV inklusive Wohnkosten nur unwesentlich überschreiten. Das wäre allerdings nur dann möglich, wenn der Mindestlohn bei der staatlich subventionierten Arbeit nicht gezahlt werden müsste.
Bedeutet der Vorschlag die Rückkehr zu den ABM?
Unter dem Kürzel ABM waren Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen eingeführt worden, welche sogar dazu führten, dass die dort Beschäftigten einen neuen Anspruch auf ALG I erwerben konnten. Diese Regelung wurde im Jahr 2004 mit der Überarbeitung einiger Bestimmungen im SGB III abgeschafft. Die vorherigen ABM wurden in die 1-Euro-Jobs überführt. 2012 wurde auch diese Form der Arbeitsbeschaffung beendet. Wie relevant diese Maßnahmen waren, zeigt ein Blick auf die damaligen Zahlen. Im Jahr 1995 befanden sich bundesweit knapp 276.000 Menschen in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, für welche die Bundesagentur für Arbeit einen Gesamtbetrag von mehr als neun Milliarden DM zur Verfügung stellte.
Begünstigte dieser Programme waren die Stadtverwaltungen, welche einen Teil der bei ihnen beispielsweise zur Pflege von Wäldern und öffentlichen Grünflächen anfallenden Arbeiten auf die ABM-Kräfte umlagern konnten. Eine Rückkehr zur damaligen Vorgehensweise würde bedeuten, dass genau in diesen Bereichen mit einem Verlust von regulären Jobs gerechnet werden müsste.
Quelle: n-tv
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