Am 8. April 2015 fällte ein australisches Gericht ein richtungweisendes Urteil im Zusammenhang mit dem illegalen Download von Filmen und Musik. In dem Urteil, das sich mit der Dallas Buyers Club LLC beschäftigte, wurden zwei große Telekommunikationsunternehmen des Landes dazu gezwungen, die Identitäten von insgesamt 4.000 Kunden preiszugeben, denen Urheberrechtsverletzungen nachgewiesen werden können. Dass die Vorschläge für eine Gesetzesänderung im Umgang mit illegalen Downloads nur einen Tag später kommen, ist nach den Statements der australischen Communications Alliance reiner Zufall.
Welche Änderungen sehen die „Three Strikes“-Regelungen vor?
Wörtlich übersetzt bedeutet der Begriff „Three Strikes“ drei Angriffe. Er ist treffend gewählt, denn es geht um die Konsequenzen für die Internetuser, denen innerhalb von einem Jahr drei illegale Downloads nachgewiesen werden konnten. In diesem Fall werden die Betreiber der Kommunikationsnetze künftig per Gesetz dazu verpflichtet, die Daten der Nutzer herauszugeben. Die Herausgabe erfolgt dabei nicht an die Justizbehörden, sondern die Inhaber der von den illegalen Downloads betroffenen Urheberrechte erhalten die Daten, um gegen die Täter ihre berechtigten Schadenersatzforderungen durchsetzen zu können. Die Grundsatzentscheidung vom 8. April 2015 bestätigt diese Vorgehensweise.
Welche Ziele verfolgt die „Three Strikes“-Regel in Australien?
In erster Linie geht es den Gesetzgebern in Australien mit der Einführung der „Three Strikes“-Regel um die Abschreckung. Es hagelt nicht nur Strafen für drei illegale Downloads, sondern die Telekommunikationsunternehmen sollen künftig von den Rechteinhabern auch für den Versand von Abmahnungen zu Urheberrechtsverletzungen in Anspruch genommen werden können. Im Gesetzesentwurf ist von bis zu 200.000 Abmahnungen pro Jahr und Telekommunikationsunternehmen die Rede. Selbst Bürgerrechtsorganisationen haben die vorgeschlagenen Änderungen im Umgang mit illegalen Downloads als „selbstregulierenden Kodex“ und „transparentes System“ bezeichnet.
Warum gab es die „Three Strikes“-Regel nicht schon früher?
Bisher haben die Telekommunikationsunternehmen damit argumentiert, dass die Filme und Musiclips in den offiziellen und rechtskonformen Portal in Australien deutlich später als vergleichsweise in den Vereinigten Staaten verfügbar werden. Außerdem waren nach dieser Argumentation legale Downloads in Australien deutlich teurer als anderswo. Damit waren zusätzliche Anreize für illegale Downloads vorhanden. Diese Argumente ziehen nicht mehr, nachdem seit März 2015 auch die Plattform Netflix von Australien aus zugänglich ist.
Quelle: Variety
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