Am 27. November 2014 war es so weit: Die 160 Länder, die Mitglied in der WTO sind, haben einen Konsens zu den angedachten Erleichterungen im internationalen Handel gefunden. Noch im Sommer hatte sich beispielsweise Indien massiv gegen die vorgeschlagenen Veränderungen gesperrt. Auch kurz vor der Tagung der Welthandelsorganisation, kurz WTO, gab es noch einmal Hinweise darauf, dass es zu keinem Konsens kommen könnte. Diese Hindernisse konnten noch rechtzeitig vor der Abstimmung beseitigt werden. Für das Inkrafttreten der neuen Bestimmungen fehlen nun noch die Unterschriften der Vertreter der Mitgliedsländer.
Welche Konsequenzen hat das neue Abkommen?
Über Erleichterungen für die Importe und Exporte in aller Welt wird bereits seit längerer Zeit verhandelt. Ein Entwurf für ein Abkommen wurde bereits bei einem Treffen in Bali vorgelegt. Nun sollen durch die verbesserten Bedingungen für die Import- und Exportbetriebe rund 21 Millionen neue Arbeitsplätze weltweit entstehen. Beim Handelsvolumen erwartet die WTO nach dem Inkrafttreten des Abkommens einen Zuwachs von rund einer Billion Dollar. Auch wird damit der Weg frei für die weitere Arbeit an einem globalen Freihandelsabkommen. Das dafür notwendige Arbeitsprogramm soll im Sommer 2015 vorgelegt werden.
Warum wollte Indien das WTO-Abkommen nicht?
Die indische Regierung hatte beim Widerstand gegen das Abkommen vor allem die Getreidereserven im eigenen Land im Hinterkopf. Sie übersteigen das Volumen, was den Ländern im Rahmen der Regelungen zu den Nahrungsmittelreserven zugestanden wird. Indien forderte deshalb eine Ausnahmeregelung, die wiederum die Welthandelsorganisation nicht wollte. Zwei Wochen vor dem aktuellen Treffen konnten diese Differenzen ausgeräumt werden.
Viele Mitgliedsstaaten zeigen sich sehr erfreut über die WTO-Vereinbarung
Cecilia Malmström, die derzeitige Handelskommissarin der Europäischen erklärte im Anschluss an die Tagung, mit dem WTO-Abkommen sehr zufrieden zu sein. Die Erleichterungen im internationalen Handel kämen vor allem den Entwicklungsländern zugute, gab sie der Presse gegenüber an. Die Vereinfachung der Zollverfahren dienen einer Verbesserung der Transparenz und erlauben eine schnellere Abwicklung von Lieferungen. Der Vertreter der amerikanischen Regierung, Michael Froman, sieht in dem Abkommen ein gutes Signal für die kommende Entwicklung der weltweiten Konjunktur. Robert Azevedo, der Generaldirektor der WTO, gab in seinem Pressestatement allerdings auch Kritik weiter. Die WTO müsse es seiner Meinung nach künftig schneller schaffen, Verhandlungen zum Abschluss und neue Vereinbarungen auf den Weg zu bringen.
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