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Wyomings Abgasklage gegen VW ist gescheitert

VW darf sich freuen. In den USA konnte der Konzern vor Gericht einen Erfolg verbuchen. Der US-Bundesstaat Wyoming hatte gegen Volkswagen wegen Verstößen gegen die geltenden Umweltgesetze geklagt. Der zuständige Richter Charles Breyer hat die Klage nun in San Francisco abgewiesen.

VW vor Milliardenschäden bewahrt

VW dürfte es freuen, denn die Abweisung der Klage von Wyoming bewahrt den Konzern vor weiteren Kosten in Milliardenhöhe. Zudem dürfte die aktuelle Entscheidung auch für weitere, ähnliche Fälle wegweisend sein.

Der zuständige Richter erklärte in der Urteilsbegründung, dass die Verletzungen des Luftreinhaltegesetzes „Clean Air Act“, die Wyomings Generalstaatsanwalt vorwarf, eine Angelegenheit für das US-Umweltamt EPA seien. Dieses hatte bereits gegen VW geklagt, wobei sich die beiden Parteien auf einen milliardenschweren Kompromiss einigten.

22,6 Milliarden Euro Rechtskosten für VW in den USA

Volkswagen musste alleine in Nordamerika bereits 22,6 Milliarden Euro Rechtskosten für Vergleiche verbuchen. Ein Teil dieser Summe fließt direkt an die US-Bundesstaaten, in denen VW die Dieselfahrzeuge mit der manipulierten Software verkauft hatte. Trotzdem klagten insgesamt zehn Staaten inklusive Wyoming gegen Volkswagen.

Zu diesen zehn klagenden US-Bundesstaaten gehören auch Ohio, Minnesota und Illinois. Die zugehörigen Verfahren werden ebenfalls am Gericht des Richters Breyers verhandelt. Damit dürfte VW sich recht entspannt zurücklehnen.

Die Klagen von Missouri, New Hampshire, Alabama, Tennessee und Texas sind allerdings bei anderen Gerichten eingereicht worden. Der Ausgang dieser Klagen ist noch nicht so sicher. Bereits im März dieses Jahres hatte sich VW mit den Staaten Rhode Island, Delaware, New York, Connecticut, Vermont, Oregon, Washington, Massachusetts und Pennsylvania auf Vergleiche geeinigt.

Schon im September 2015 hatte Volkswagen eingeräumt, die Messwerte des Schadstoffs Stickoxid bei Abgastests manipuliert zu haben – allerdings erst, nachdem entsprechende Vorwürfe der EPA laut wurden. Knapp 600.000 Dieselfahrzeuge sind in den USA vom Abgasskandal betroffen. Weltweit sind es sogar elf Millionen.

Quelle: dpa

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