Trump gewährt Gnadenfrist für EU-Strafzölle

Im Handelsstreit mit der EU hat US-Präsident Donald Trump die Frist für die Einführung von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium um einen weiteren Monat verschoben. Ursprünglich war geplant, die Strafzölle bereits ab 01.05.2018 zu erheben, jetzt hat Trump die Frist auf den 01. Juni 2018 verschoben.

Neben der EU sind auch Kanada und Mexiko damit mindestens einen weiteren Monat von den Strafzöllen befreit. Mit beiden Staaten bilden die USA die Freihandelszone Nafta. Wie aus der Meldung vom Weißen Haus hervorgeht, sollen die Verhandlungen nun endgültig bis zum beendet werden, weitere Aufschübe soll es nicht mehr geben. Zwei entsprechende Proklamationen hat der US-Präsident bereits am Montag unterzeichnet.

Dauerlösung bei Strafzöllen für Südkorea

Für Südkorea hat man jetzt im Rahmen des gemeinsamen Freihandelsabkommens über eine Dauerlösung verhandelt. Grundsatzeinigungen konnte man mit Brasilien, Argentinien und Australien erzielen, wobei diese bis zum 01. Juni 2018 finalisiert werden sollen. In der Mitteilung des Weißen Hauses heißt es dazu, dass es in allen Verhandlungen darum gehe, Quoten festzulegen, um so die Importe von Waren zu begrenzen. Außerdem sollen Transitlieferungen aus Drittländern verhindert werden und es gehe darum, die „Nationale Sicherheit der USA zu gewährleisten“.

Die Entscheidung über die Fristaufschiebung hat US-Präsident Trump sehr spannend gemacht. Die eigentliche Frist wäre heute Morgen um sechs Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit abgelaufen. Erst vier Stunden zuvor hatte Trump in Washington die jetzige Entscheidung getroffen.

Die EU hatte bereits Gegenmaßnahmen vorbereitet, sollten die Zölle von 25 Prozent auf Stahleinfuhren und zehn Prozent auf Aluminium in Kraft treten. So waren im Gespräch Zölle auf die Einfuhr amerikanischer Waren, wie Whiskey, Jeans und Co.

Handelsstreit mit den USA – was liegt dem Ganzen zugrunde?

Im Handelsstreit zwischen den EU und der USA geht es in erster Linie um Zölle bzw. Strafzölle. Dabei sind Einfuhrzölle, die beide Seiten auf bestimmte Produkte erheben, völlig normal. Je nach Branche und Ware variieren sie in der Höhe. So verlangen etwa die USA 2,5 Prozent Einfuhrzoll auf Kfz, während die EU hier schon zehn Prozent verlangt. Bei synthetischen Jacken gestaltet sich das Bild andersherum. Die USA verlangen Einfuhrzölle von 28,2 Prozent, die EU nur zwölf Prozent. Im Schnitt liegen die US-Einfuhrzölle bei 3,5 Prozent, die EU-Zölle bei 5,2 Prozent.

Allerdings haben die USA im Vergleich zur EU ein Handelsdefizit von über 150 Milliarden US-Dollar. Das heißt, sie importieren deutlich mehr Waren als sie Produkte exportieren. Deshalb droht US-Präsident Trump mit Strafzöllen auf europäische Produkte, wie Stahl und Aluminuium.

Quelle: dpa