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US-Strafzölle sollen ab Mai auch für Deutschland gelten

Im Handelsstreit zwischen Europa und den USA spitzt sich die Lage zu. Bereits ab dem 01. Mai 2018 rechnet die deutsche Regierung damit, dass die USA höhere Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der EU verhängen.

Unter diesen Voraussetzungen steht die US-Reise der Bundeskanzlerin Angela Merkel unter keinem guten Stern. Wie aus Regierungskreisen bekannt geworden ist, rechnet man damit, dass die USA die Strafzölle auf Produkte aus Stahl und Aluminium aus der EU ab Mai 2018 erheben werden. Die Ausnahmeregelungen sollen demnach nicht mehr verlängert werden.

Ab 01. Mai 2018 Strafzölle für EU?

Wie es am Donnerstag, kurz vor Abreise der Kanzlerin nach Washington, aus Regierungskreisen hieß, gehe man davon aus, dass die bisher vorwiegend für China geltenden Strafzölle künftig auch in Europa erhoben werden. Daher habe die Bundesregierung den USA neue Verhandlungen angeboten.

Kurz zuvor hatte schon Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier von der EU eine abgestimmte Position zum weiteren Vorgehen im Handelsstreit mit den USA gefordert. Er verwies dabei auf unseren Nachbarn Frankreich, in dem es eine „kontroverse Debatte“ darüber gebe, welche Verhandlungsangebote man den USA machen könne.

Kommen Vergeltungszölle der EU gegen die USA?

Vor einer Woche bereits hat sich die EU bei der Welthandelsorganisation (WTO) beschwert und sich damit die Möglichkeit der Erhebung von Vergeltungszöllen gegen die USA gesichert. In einem Dokument, das die WTO jetzt veröffentlicht hat, verlangt die EU offizielle Konsultationen mit der US-Regierung. Dabei drohte die EU damit, dass sie selbst auch Strafzölle auf Whiskey, Motorräder und Jeans aus den USA verhängen könnte.

Indessen hofft der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dass es Kanzlerin Merkel noch gelingen wird, US-Präsident Donald Trump zu Zugeständnissen in diesem Bereich zu bewegen. Der BDI sprach von einer „großen Belastungsprobe für das transatlantische Verhältnis“. In Deutschland hängt zudem jeder vierte Arbeitsplatz vom Export ab, in der Industrie ist sogar jeder zweite Arbeitsplatz davon betroffen.

Quelle: Reuters

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