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Tabaksteuer erneut im Visier

Foto E-Zigarette und Liquids

Die Regierung überlegt, die Tabaksteuer erneut zu erhöhen. Die Hersteller zeigen sich verständlicherweise empört. Sie warnen jetzt sogar davor, dass eine neuerliche Erhöhung der Steuern auf Tabakprodukte dazu führen könnte, dass Raucher vermehrt auf illegale Ware zurückgreifen.

Der Schwarzmarkt könnte nach Ansicht der Interessenvertretung der Zigarettenbranche vor dem Hintergrund steigender Tabaksteuern weiter erstarken. Betroffen wären neben klassischen Zigaretten und Tabak auch E-Zigaretten und Tabakerhitzer. Der Preis für die Produkte könnte dann um bis zu 100 Prozent steigen, fürchtet Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE). Viele Verbraucher würden eine solche Entwicklung nicht mitmachen. Die Bereitschaft, unversteuerte und gefälschte Ware zu kaufen, würde steigen. Das wäre nicht nur für die Branche ein Problem, die Produkte sind auch nicht auf ihre Sicherheit hin überprüft und könnten daher weitere Gefahren mit sich bringen.

Stufenweise Anhebung der Tabaksteuer geplant

Bereits in der kommenden Woche könnte das Vorhaben vom Bundeskabinett beschlossen werden, danach müssten nur noch Bundestag und Bundesrat grünes Licht geben. Laut Angaben des Finanzministeriums ist eine stufenweise Erhöhung der Tabaksteuer zwischen 2022 und 2026 geplant. Eine Packung klassischer Zigaretten soll damit pro Jahr um 5 Cent teurer werden, nach Ablauf der Fristen also um insgesamt 25 Cent. Aktuell liegen die Preise pro Schachtel im Durchschnitt bei sieben Euro. Der größte Teil dieses Betrages geht in Form von Steuern an den Staat.

Tabakerhitzer sollen wie normale Zigaretten besteuert werden

Aus den Plänen geht ebenfalls hervor, dass Tabakerhitzer-Produkte nicht so günstig wie Pfeifentabak, sondern so hoch wie Zigaretten besteuert werden sollen. Neu in die Tabaksteuergesetzgebung sollen dagegen E-Zigaretten und Liquids fallen. Bisher wurde für sie nur die Umsatzsteuer berechnet.

In den letzten Jahren hat der Staat rund 14 Milliarden Euro Tabaksteuer eingenommen, seit Jahren jedoch stagniert dieser Betrag. Grund dafür: Der Anteil der Raucher an der Bevölkerung sinkt immer weiter. Rauchten 1995 noch 42 Prozent der Männer und 29 Prozent der Frauen in Deutschland, waren es 2018 nur noch 24 Prozent der Männer und 18 Prozent der Frauen.

Quelle: dpa