SPD lenkt nach Jamaika-Aus ein

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und SPD-Parteichef Martin Schulz hatten sich nach dem Jamaika-Aus zu Gesprächen getroffen. Nach über achtstündigen Beratungen innerhalb der SPD-Führung hat Generalsekretär Hubertus Heil in der Nacht zum Freitag bestätigt, dass man nicht nur das Gespräch mit dem Bundespräsidenten ausgewertet habe, sondern auch zu dem Schluss gekommen sei, dass man reden müsse, auch über eine erneute Große Koalition. In seiner Stellungnahme hieß es „Die SPD wird sich Gesprächen nicht verschließen“. Auch die Union hatte zuvor mehrfach betont, dass die Tür für die SPD offen stehe.

SPD muss zunächst abwarten

Wie Heil weiter erklärte, wolle man nun zunächst die Gespräche von Steinmeier mit den weiteren Parteivorsitzenden in der kommenden Woche abwarten. Auch wolle man sehen, welches weitere Vorgehen der Bundespräsident vorschlägt. Außerdem sei die Spitzenrunde im Willy-Brandt-Haus sehr sachlich und konstruktiv verlaufen, wie Heil weiter ausführte. Unter den Teilnehmern waren Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Malu Dreyer, Ex-Parteichef Sigmar Gabriel und Andrea Nahles, ihres Zeichens Fraktionschefin im Bundestag.

Schulz steht derweil auch parteiintern unter starkem Druck. Er hatte zwar eine erneute Große Koalition mehrmals kategorisch ausgeschlossen, dennoch mehren sich die Stimmen der Parteimitglieder, man müsse zumindest über ein Fortsetzen der Regierungsbeteiligung nachdenken. Heil und Heiko Maas wiesen dennoch Gerüchte über einen Rücktritt von Martin Schulz vehement zurück.

Trotzdem steht die SPD nicht geschlossen hinter Schulz Absage an eine neue Große Koalition. So hält etwa Karl Lauterbach, Vize-Chef der Bundestagsfraktion, Schwarz-Rot durchaus für möglich. Stephan Weil, der niedersächsische Ministerpräsident, sieht das ähnlich. Trotzdem genießt Schulz in der SPD „unverändert einen sehr hohen Zuspruch“ erklärte Weil den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland.

Auch Boris Pistorius, der niedersächsische Innenminister, legte seiner Partei Gespräche mit der Union nahe. Er betonte, dass Neuwahlen die definitiv letzte Wahl sein müssten.

SPD-Basis soll befragt werden

Etwas anders sieht es Parteivize Ralf Stegner. Er fordert, dass zunächst die Parteibasis befragt wird, bevor die SPD tatsächlich vom kategorischen Nein zur GroKo abrücke. Die Veränderung der Parteibeschlüsse gerade in dieser Frage sei nicht ohne Beteiligung der Mitglieder möglich, erklärte Stegner der „Passauer Neuen Presse“ gegenüber. Er selbst sieht keine generelle Stimmung innerhalb der SPD für die Große Koalition. So hält er die Entscheidung, die Oppositionsrolle zu übernehmen für richtig, zumal diese auf „außerordentlich große Zustimmung gestoßen“ sei. Stegner erklärte, dass sich die SPD weder Neuwahlen, noch eine Große Koalition wünsche, sondern man tatsächlich das Modell einer Minderheitsregierung prüfen müsse.

Anders sieht das Olaf Scholz, Regierungschef von Hamburg und direkter Rivale von Martin Schulz. Er sei generell sehr skeptisch, was die Minderheitsregierung angehe. Gerade in Deutschland brauche es eine stabile Regierung – auch für Europa.

Bereits in zwei Wochen wird in Berlin ein dreitägiger SPD-Bundesparteitag stattfinden. Dann soll auch eine Art Fahrplan vorgelegt werden, wie die Gespräche über eine Regierungsbildung geführt werden könnten.

Quelle: dpa