In Sachsen haben Taxifahrten für Flüchtlinge für Unmut gesorgt. Diese wurden vom Land bezahlt und sollen jetzt deutlich reduziert werden, wie die Landesdirektion in Chemnitz mitteilte. Zahlreiche Fahrten sollen demnach künftig unnötig werden, indem man neue Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Dresden und Leipzig ins Leben ruft. Bisher gab es eine solche Außenstelle nur in Chemnitz.
51.000 Euro für Taxifahrten in zwei Monaten
Wie den Angaben entnommen werden konnte, hat das Land alleine für November und Dezember 51.000 Euro aufgebracht, um Flüchtlinge mit dem Taxi zu Arztbesuchen und Behörden zu fahren. In den Erstaufnahmeeinrichtungen lebten zu dieser Zeit rund 12.000 Flüchtlinge, weitere 8.000 waren noch vor ihrer Registrierung auf die Kommunen verteilt worden.
Insbesondere Seniorenverbände haben gegen die bezahlten Taxifahrten zu Arztbesuchen protestiert. Dabei verwiesen sie darauf, dass selbst die Rentner, die eine so geringe Rente erzielen, dass diese mit Hartz IV aufgestockt werden muss, die Fahrten selbst zahlen müssten. Ebenso hagelte es Kritik vom Steuerzahlerbund für die übernommenen Taxikosten.
Taxifahrten für Flüchtlinge werden nicht ganz eingestellt
Auch wenn Sachsen die Taxifahrten für Flüchtlinge deutlich reduzieren will, ganz eingestellt werden sollen sie nicht. Wie Peter Darmstadt, Abteilungsleiter von der Landesdirektion erklärte, seien die Flüchtlinge ortsunkundig. Nur durch die Beförderung mit dem Taxi könne sichergestellt werden, dass sie pünktlich etwa zum vereinbarten Facharzttermin erschienen. Die Vorgehensweise wird damit verteidigt, dass sich verspätende Flüchtlinge dafür sorgen, dass auch der beim Arzt anwesende Dolmetscher längere Zeit dort verbringen müsste. Dafür würden dem Freistaat deutlich höhere Kosten entstehen. Zudem betonte man, dass man die Kosten für die Rückfahrten nicht übernehme. Dies sei nur dann gegeben, wenn ein gesundheitliches Problem den Krankentransport erfordere.
Bei den Fahrten zu den Behörden, insbesondere der BAMF-Außenstelle in Chemnitz, sieht es ähnlich aus. Da diese von den Behörden veranlasst worden seien, seien diese berechtigt, so Darmstadt weiter. Er betonte, dass es für die Flüchtlinge nicht einfach sei, vor allem aus entlegenen Orten nach Chemnitz zu gelangen. Allerdings will man hier nun mit Sammeltransporten für eine Kostensenkung sorgen. Außerdem würden viele Fahrten durch die neuen Außenstellen in Leipzig und Dresden entfallen. Und ab dem 08. Februar sollen Flüchtlinge nicht mehr auf die Kommunen verteilt werden, wenn noch keine Akte zu ihnen angelegt wurde.
Quelle: MDR
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