Kein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen

In Deutschland wird es kein generelles Tempolimit geben. Der Antrag der Grünen wurde deutlich abgelehnt.

Im Bundestags haben am Donnerstag 498 Abgeordnete für die Empfehlung des Verkehrsausschusses gestimmt, kein Tempolimit zu verhängen. Für den Antrag der Grünen stimmten 126 Abgeordnete, sieben enthielten sich. Insgesamt wurden 631 Stimmen abgegeben, wie die Vizepräsidentin Claudia Roth mitteilte.

Tempolimit von 130 Stundenkilometern angedacht

Angedacht hatten die Grünen ein generelles Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf deutschen Autobahnen. Das Tempolimit sollte bereits zum 01.01.2020 in Kraft treten. Für ihren Antrag hatten die Grünen eine namentliche Abstimmung beantragt.

Allerdings hatte schon zuvor der Verkehrsausschuss mit den Stimmen von Union, FDP, SPD und AfD empfohlen, den Antrag der Grünen abzulehnen. Auch Grünen-Politiker Cem Özdemir rechnete im Vorfeld der Abstimmung nicht mit einer Mehrheit für den Antrag.

Tempolimit spaltet die Nation

Allerdings gehen auch die Meinungen in der Bevölkerung weit auseinander. Laut Daten des aktuellen Deutschlandtrends sprachen sich 51 Prozent für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen aus, während 47 Prozent gegen die generelle Geschwindigkeitsbegrenzung sind.

Die Stimmen für und gegen das Tempolimit haben sich seit 2007, als das Thema schon einmal diskutiert wurde, kaum geändert. Männer sind den Daten zufolge eher gegen, Frauen für die Geschwindigkeitsbegrenzung.

Auch die Zugehörigkeit zu den Parteien lässt sich häufig an der Meinung zum Tempolimit ablesen. Anhänger der AfD und der FDP sind größtenteils gegen die Begrenzung, während Anhänger von Grünen und Linken mehrheitlich dafür sind. Bei den großen Volksparteien CDU/CSU und SPD spalten sich die Meinungen.

Quelle: dpa