Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) drängt zu einer schnellen Umrüstung der VW-Dieselfahrzeuge mit der illegalen Abschalteinrichtung. Es droht Besitzern des VW Amarok damit, dass sie ihre Zulassung verlieren können, wenn sie nicht zeitnah an der Rückrufaktion teilnehmen. Das Schreiben wurde VW Amarok Besitzern zugestellt und lag der Nachrichtenagentur AFP vor. Der VW Amarok war das erste Modell, das Ende 2016 wegen des Abgasskandals zurück in die Werkstätten gerufen wurde.
VW Amarok soll bis 28. August in die Werkstatt
Zuerst hatten „Focus Online“ und die „Zeit“ über den Aufruf berichtet. Demnach haben Besitzer des VW Amarok mit illegaler Abschalteinrichtung nur noch bis zum 28. August 2017 Zeit, um ihren Wagen umrüsten zu lassen. Wer darauf verzichtet, obwohl er die Aufforderung von VW erhalten hat, muss laut Angaben in dem KBA-Schreiben damit rechnen, dass die örtliche Zulassungsbehörde den weiteren Betrieb des Fahrzeugs auf öffentlichen Straßen untersagt. Die Behörde warnt zudem davor, dass derartige Sanktionen gebührenpflichtig sind.
Anwälte haben nun einen Eilantrag gestellt, mit dem sie verhindern wollten, dass das KBA die Daten von Fahrzeughaltern, deren Autos noch nicht umgerüstet sind, an die örtlichen Zulassungsbehörden weitergibt. Wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts in Freiburg am Mittwoch mitteilte, sei der Eilantrag bei Gericht eingegangen. Gestellt wurde er von der Kanzlei Stoll & Sauer, die verhindern will, dass noch nicht umgerüstete Dieselfahrzeuge stillgelegt werden.
In dem zugrunde liegenden Fall geht es um einen Halter eines VW Amarok. Dieser führt zur Zeit ein Verfahren gegen VW am Landgericht Freiburg. Daher sei es ihm nicht zuzumuten, sein Auto umrüsten zu lassen. Schließlich müsse eine Begutachtung erfolgen, um den Zustand vor und nach der Umrüstung zu erfassen. Würde jetzt die Umrüstung zwangsweise erfolgen, würde diese Begutachtung sich wesentlich schwieriger gestalten.
150 VW Amarok-Besitzer haben noch nicht umgerüstet
Wie ein Sprecher von VW erklärte, ist die Zahl der betroffenen VW Amarok Besitzer sehr überschaubar. VW habe diese zum Teil mehrfach angeschrieben. Schätzungen zufolge geht man jedoch noch von höchstens 150 Autos aus. Allerdings ist unklar, ob alle Fahrzeuge überhaupt noch angemeldet und auf der Straße unterwegs sind. Insgesamt, so der VW-Sprecher weiter, konnten bereits 1,82 Millionen der 2,6 Millionen betroffenen Fahrzeuge in Deutschland mit dem Software-Update ausgestattet werden.
Vom KBA gab es keine weitere Auskunft. Man teilte lediglich mit, sich zu laufenden Verfahren grundsätzlich nicht zu äußern. Generell könnten nicht umgerüstete Fahrzeuge stillgelegt werden. Allerdings hätten die Halter, je nach Freigabedatum des Software-Updates, ausreichend Zeit, die Umrüstung vorzunehmen.
Auch TÜV und EU wollen schnelle Umrüstung
Bereits im Februar 2017 hatte der TÜV Nord angekündigt, dass Autofahrer, die die Nachrüstung nicht vornehmen lassen, mit Konsequenzen rechnen müssen. So sollten nicht nachgerüstete Fahrzeuge keine TÜV-Plakette mehr erhalten, so Rainer Camen, TÜV-Nord-Sprecher damals gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Elzbieta BIenkowska, zuständige EU-Industriekommissarin, hatte den Druck auf VW und die Verkehrsminister der EU-Staaten ebenfalls erhöht. Sie schrieb erst kürzlich an die Minister, dass sie eine Rückrufquote von 100 Prozent erwarte. Manipulierte PKW sollten demnach radikal aus dem Verkehr gezogen werden, wenn sie nicht rechtzeitig nachgerüstet werden.
Quelle: dpa
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