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Edeka darf Kaiser’s Tengelmann nun doch übernehmen

Schon im Frühjahr 2015 wollte Edeka die rund 450 Märkte des Konkurrenten Kaiser’s Tengelmann übernehmen. Doch das Bundeskartellamt legte ein Veto ein und verbot die Fusion. Die Experten des Bundeskartellamts befürchteten, dass Edeka bei einer Übernahme eine Monopolstellung vor allem in Nordrhein-Westfalen, in Teilen Bayerns sowie im Großraum München und Berlin erhalten könnte. Doch Edeka und Kaiser’s Tengelmann wollten das Fusionsverbot nicht hinnehmen und wendeten sich direkt an den Bundeswirtschaftsminister. Sigmar Gabriel will die Übernahme nun mit einer Ministererlaubnis genehmigen.

Edeka muss bei der Übernahme Auflagen erfüllen

Wie die Nachrichtenagentur Reuters mitteilte, wird Sigmar Gabriel Edeka für die Übernahme strenge Auflagen erteilen. Dazu gehört vor allem die Erhaltung der rund 16.000 Arbeitsplätze bei Kaiser’s Tengelmann. An den dort derzeit bestehenden Tarifverträgen soll nach der Übernahme ebenfalls nicht gerüttelt werden dürfen. Mit der ministeriellen Erlaubnis zur Fusion würde sich Sigmar Gabriel auch gegen die Monopolkommission der Bundesregierung stellen. Von der Monopolkommission war ein Sondergutachten erstellt worden, welches zu einer ähnlichen Schlussfolgerung wie das Bundeskartellamt gekommen war.

Welche Begründung gibt es für die Ministergenehmigung?

Sigmar Gabriel befürchtet offenbar, dass die 16.000 Arbeitsplätze verloren gehen würden. Möglich ist das, denn die Kette Kaiser’s Tengelmann ist wirtschaftlich stark angeschlagen. In diesem Falle hat der Minister die Möglichkeit, zu Gunsten der „gesamtwirtschaftlichen Vorteile“ zu entscheiden. Genau dieses Argument hatte Edeka in dem Antrag an Sigmar Gabriel verwendet. Die Vorgehensweise ist nicht neu, denn solche Anträge an den Bundeswirtschaftsminister gab es auch in der Vergangenheit schon. Von den insgesamt 21 Anträgen wurden acht Anträge genehmigt. Gegner dieser Übernahme ist unter Anderem die REWE-Gruppe.

Die 1898 gegründete Edeka-Gruppe beschäftigt jetzt schon mehr als 300.000 Menschen. Erst im Jahr 2007 hatte die Gruppe von Spar die rund 4.000 Netto-Märkte in Deutschland übernommen. 2008 folgte die Übernahme von rund 4.000 Plus-Filialen, die von der Edeka in Netto-Märkte umgewandelt wurden.

Quelle: Reuters

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