Die Antragsflut von Flüchtlingen, die in Deutschland um Asyl bitten, wird vermutlich in diesem Jahr drastisch steigen. Gestern fand deshalb im Kanzleramt der Flüchtlingsgipfel statt, bei dem der Bund beschloss, Gemeinden und Kommunen doppelt so viel Geld wie bisher geplant zur Verfügung stellen zu wollen. Die pauschale Hilfe für 2015 soll demnach von ursprünglich 500 Millionen auf jetzt eine Milliarde Euro aufgestockt werden. Dafür wurden die Hilfen, die für das Jahr 2016 geplant waren (ebenfalls 500 Millionen Euro), vorgezogen. Zusätzlich wolle sich der Bund ab 2016 „strukturell und dauerhaft“ an den Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge beteiligen, hieß es weiter.
Genaue Maßnahmen zur Hilfe bei der Versorgung von Flüchtlingen im Herbst
Genaue Maßnahmen, wie diese strukturelle, dauerhafte Beteiligung des Bundes an der Versorgung von Flüchtlingen aussehen soll, sollen im Herbst beschlossen werden, hieß es gestern Abend in der Presseerklärung. Zudem ist bereits für kommenden Donnerstag ein weiteres Treffen von Angela Merkel und den Regierungschefs der Länder geplant. In diesem sollen bereits erste konkrete Maßnahmen besprochen werden.
Man sei sich einig, dass man bei der Bewältigung der Flüchtlingswelle in einer Verantwortungsgemeinschaft stehe, hieß es aus dem Kanzleramt. Allerdings müsse man auch genauer überprüfen, welche Flüchtlinge tatsächlich Schutz brauchen und welche keine Bleibeperspektive haben.
Gemeinden erfreut über Hilfe für Flüchtlinge
Die Länder und auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatten vor dem Flüchtlingsgipfel darauf gedrängt, dass der Bund mehr Geld zur Verfügung stellt, insbesondere im Angesicht der drastisch steigenden Antragszahlen. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, erklärte gegenüber Deutschlandfunk, dass in den kommenden Jahren mehrstellige Milliardenbeträge benötigt würden. Diese müssten auch für Bauprojekte genutzt werden, denn viele Flüchtlinge können einfach nicht zurück in die eigene Heimat. Zudem appellierte Landsberg an die Länder, die Zahl der Erstaufnahmeeinrichtungen zu erhöhen.
Insgesamt rechnet die Bundesregierung 2015 mit 450.000 Asylanträgen. 400.000 Neuanträge sollen dabei enthalten sein. Das sind doppelt so viele wie noch im vergangenen Jahr.
Quelle: Stern
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