Schon seit einiger Zeit hatten sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier um eine Lösung im Ukraine-Konflikt bemüht. Nun scheint endlich ein erster Schritt gelungen zu sein. Der russische Staatschef Wladimir Putin zeigte sich mit den erzielten Vereinbarungen zufrieden. Angela Merkel sieht darin nur einen Anfang, dem weitere Schritte folgen müssen. Diese Statements gaben beide ab, bevor Angela Merkel in Richtung Brüssel startete.
Was wurde zwischen der Ukraine und Russland vereinbart?
Für die Region Donbass haben sich die streitenden Parteien auf eine Waffenruhe einigen können, die am 15. Februar 2015 in Kraft tritt. Das teilte Jürgen Seibert, einer der Sprecher der deutschen Bundesregierung, in einem Twitter-Post mit. Außerdem haben die Staatschefs der Ukraine und Russlands eine Einigung darüber erzielt, dass nach dem Beginn des Waffenstillstands schwere Waffen aus der Region Donbass abgezogen werden sollen. Dafür wurde eine Zeitspanne von zwei Wochen ausgehandelt, die zwei Tage nach dem Waffenstillstand beginnen soll. Außerdem wurden Absprachen zu den künftigen Grenzkontrollen, zum Austausch von Gefangenen sowie zur Durchführung von Wahlen in der Ukraine getroffen.
Welche Reaktionen gab es auf die Verhandlungsergebnisse?
Das stößt international auf breite Zustimmung. Francois Hollande, der französische Regierungschef, bezeichnete dies als einen hoffnungsvollen Schritt für die betroffene Region und eine „Erleichterung für Europa“. Frank-Walter Steinmeier sieht im Ergebnis der Verhandlungen einen Erfolg, da es nun zeitlich konkretisierte Verpflichtungen der ukrainischen Regierung gibt. Petro Poroschenko hat bereits angekündigt, dass bis Ende Februar 2015 alle Gefangenen freigelassen werden sollen.
Quelle: FAZ
About Author
Weitere Meldungen
Ende der Wohnungslosigkeit bis 2030: Wie soll das gehen?
US-Highway 1 stürzt ins Meer
Bäckereikette Lila Bäcker ist Geschichte