Wie schreitet der Ausbau der LKW-Stellplätze an Autobahnen voran?

Die Zahl der LKW-Stellplätze an Autobahnen in Deutschland reicht nicht aus. Wie hat sich die Auflage eines Förderprogramms dort bisher ausgewirkt?

Der Ausbau der LKW-Stellplätze an Autobahnen in Deutschland war Inhalt einer Kleinen Anfrage von AfD- Bundestagsabgeordneten. Mittlerweile hat die Bundesregierung dazu eine detaillierte Antwort vorgelegt. Sie belegt, dass trotz eines Förderprogramms das Problem bisher nicht behoben werden konnte. Dafür haben offenbar die bereitgestellten Fördermittel vom Umfang her nicht ausgereicht.

Welche Lücke besteht bei den LKW-Stellplätzen in der Nähe von Autobahnanschlüssen?

Laut einer Mitteilung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom Juni 2021 fehlten damals bundesweit entlang der Hauptverkehrsadern rund 23.000 LKW-Stellplätze, obwohl aufgrund eines langfristig angelegten Förderprogramms innerhalb von zehn Jahren rund 16.900 Stellplätze zugebaut worden waren. Bei diesem Bedarfsüberhang wurden noch nicht einmal die Auswirkungen des stetig zunehmenden LKW-Verkehrs in Deutschland berücksichtigt. Allein die Baumaßnahmen durch die Betreiber der vorhandenen und neu entstehenden Rastanlagen lässt sich dieser steigende Bedarf nicht decken. Die Leidtragenden sind die Truckerinnen und Trucker, denn so haben sie es sehr schwer, ihre gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten an sicheren und mit entsprechenden Infrastrukturen ausgestatteten Stellplätzen zu absolvieren. Beim Ablauf der erlaubten Lenkzeiten sind sie häufig gezwungen, beispielsweise Randstreifen zu nutzen, wodurch es in vielen Fällen zu einer Gefährdung des fließenden Verkehrs und der dort abgestellten Trucks samt Insassen kommt. Die Bundesregierung entschloss sich deshalb dazu, weitere Fördermittel für die Schaffung von LKW-Parkflächen durch private Investoren bereitzustellen.

Wie viele LKW-Stellplätze sind durch die Förderungen tatsächlich entstanden?

Die Bundesregierung bezeichnet das Förderprogramm in ihrer Antwort als Erfolg und gibt an, dass deshalb eine Verlängerung des Förderprogramms über das Jahresende 2024 hinaus geprüft werden muss. Von 2021 bis Ende September 2024 wurden insgesamt rund 93,6 Millionen Euro aus dem 110 Millionen Euro umfassenden Fördertopf abgerufen. Für positiv beschiedene Förderanträge werden aus der aktuellen Fördersumme im Jahr 2025 weitere 1,74 Millionen Euro und im Jahr 2026 noch einmal rund 1,75 Millionen Euro fällig. Insgesamt gab es 1.084 Anträge auf die Zuschüsse für den Bau von LKW-Stellplätzen. Im betrachteten Zeitraum entstanden mit den Förderzuschüssen 7.695 zusätzliche Truck-Stellplätze entlang der Autobahnen. In 5.278 Fällen handelt es sich um Neubauten, 1.428 Lastwagenstellplätze entstanden durch Erweiterungen bestehender Stellflächen und 989 LKW-Stellplätze entfallen auf sogenannte Ertüchtigungsmaßnahmen. Hinzu kommen Maßnahmen durch Unternehmen der Daseinsvorsorge, die sich in privater Hand befinden (beispielsweise Energieversorger). Durch sie entstanden mit der Unterstützung durch die Fördermittel 2.365 neue Truck-Stellplätze und in den nächsten Wochen und Monaten werden weitere 1.255 zusätzliche LKW-Stellplätze in Betrieb genommen. Wer die Zahlen zusammenrechnet, kommt zu dem Schluss, dass sie insgesamt gerade einmal die Hälfte der bereits 2021 bestehenden Bedarfslücke abdecken.

Quelle: Deutscher Bundestag Drucksache 20/13456, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

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