Übernachtungen in Leipzig könnten ab 2017 teurer werden

Unter der Bezeichnung Kulturförderabgabe soll die Stadtverwaltung Leipzig so schnell wie möglich eine Bettensteuer einführen. Die Forderung kam von den Linken und richtete sich direkt an den Oberbürgermeister Burkhard Jung. Er soll bis zum Sommer 2017 eine entsprechende Satzung vorbereiten lassen. Solche Bestrebungen gibt es in der sächsischen Metropole schon seit längerer Zeit. Bisher waren sämtliche Vorstöße einerseits am Widerstand des Stadtrats und andererseits an rechtlichen Unklarheiten gescheitert.

Antrag der Linken stößt schon jetzt auf herbe Kritik

Vor allem die FDP wendet sich konsequent gegen die Einführung einer Bettensteuer in Leipzig. Isabel Siebert, die als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Stadtrat aktiv ist, brachte für die Ablehnung auch sehr zugkräftige Begründungen. Sie kritisierte, dass die Einführung einer Bettensteuer nicht mit den bei der Standortwerbung propagierten Gastfreundlichkeit in Übereinklang gebracht werden kann. Außerdem machte sie Bedenken geltend, weil eine neu einzuführende Kulturförderabgabe einen zusätzlichen Aufwand bei den Betreibern von Hotels und Pensionen nach sich ziehen würde. Der dritte Grund ist die Tatsache, dass sich dadurch die Übernachtungen für die Touristen, Messegäste und Dienstreisenden verteuern. Sie befürchtet, dass Leipzig dadurch auch Defizite bei der Lukrativität als Investitionsstandort erleiden könnte.

Die Bettensteuer könnte viel Geld in die Stadtkasse spülen

In einem Interview mit der „BILD“ Leipzig machte Christopher Zenker, der Vorsitzende der SDP-Fraktion, genauere Angaben zu den Vorstellungen, wie hoch die Bettensteuer ausfallen könnte. Hier ist eine Staffelung nach den jeweiligen Preisen für die Übernachtungen angedacht. Bei Billigübernachtungen bis zu 30 Euro pro Person sollen die Gäste einen Euro Bettensteuer zahlen. Wer Zimmer bucht, bei denen die Übernachtung pro Person mehr als 60 Euro kostet, soll die Bettensteuer fünf Euro pro Nacht betragen. Damit würde der Durchschnitt der Bettensteuer in Leipzig deutlich über dem Satz der in Dresden geltenden Bettensteuer liegen, der aktuell pauschal 1,30 Euro pro Nacht und Person unabhängig vom Zimmerpreis beträgt.

Quelle: LVZ, Bild

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JennyBrix

JennyB ist „Baujahr“ 1963. Sie arbeitete zeitweise für die „Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft“. Sie ist sehr vielseitig interessiert und unter dem Namen Jenny Brix schriftstellerisch aktiv.

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