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Träges Justizsystem: Verdächtige kommen wegen Engpässen frei

Eine aktuelle Umfrage der Nachrichtenagentur dpa bei den Justizministerien der einzelnen Bundesländer brachte erschreckende Ergebnisse. Immer wieder müssen in Deutschland Menschen aus der Untersuchungshaft entlassen werden, denen kriminelle Vergehen zur Last gelegt werden könnten. Der Grund dafür ist, dass sich die Ermittlungen in die Länge ziehen und die Gerichtsverfahren ebenfalls extrem lange Zeiten beanspruchen. Der Deutsche Richterbund gab auf Nachfrage als Ursache an, dass sowohl die Richter als auch die Staatsanwälte komplett überlastet wären. Vom Richterbund wird bereits seit mehreren Jahren darauf hingewiesen, dass im deutschen Justizsystem ein Defizit von rund 2.000 Stellen besteht. Darauf wies Stefan Caspari in einer Stellungnahme hin. Er ist als Experte für Strafrecht beim Deutschen Richterbund aktiv.

Wie sieht die Belegung in deutschen Gefängnissen aus?

Am 31. März 2015 befanden sich in Deutschland 63.628 Menschen in den Justizvollzugsanstalten. Davon stellen die Männer mit 59.875 die überwiegende Mehrheit. Den größten Anteil der Gefangenen in den einzelnen Bundesländern stellt mit 15.884 Nordrhein-Westfalen. In den Gefängnissen in Bayern wurden 10.888 Insassen gezählt. Auf dem dritten Platz der Rangliste der Bundesländer mit den meisten Gefangenen landete Baden-Württemberg mit 6.625 Inhaftierten. Die wenigsten Gefängnisinsassen gibt es in Bremen (514), dem Saarland (766), Mecklenburg-Vorpommern (1.146) sowie Schleswig-Holstein (1.267) und Brandenburg(1.391). Insgesamt gibt es einen Trend zu sinkenden Gefangenenzahlen. Im Jahr 2005 saßen zum gleichen Stichtag noch 80.410 Menschen im Gefängnis. 2010 wurden noch 72.052 Gefängnisinsassen gezählt. Einen leichten Anstieg gab es von 2013 auf 2014, wo die Zahlen der Gefangenen von 64.379 auf 65.710 kletterten.

In welche Arten des Strafvollzugs gliedern sich diese Zahlen?

Zum gleichen Erhebungsdatum hatten in Deutschland 2.868 Frauen und 43.225 Männer eine Freiheitsstrafe zu verbüßen. 671 Frauen und 4.189 befanden sich nach der Verhängung einer Jugendstrafe am 31. März 2015 in den deutschen Gefängnissen. Im Rahmen der Sicherungsverwahrung waren zeitgleich 520 Männer und eine Frau in den deutschen Justizvollzugsanstalten untergebracht. Die Statistiken geben ebenfalls Auskunft darüber, welche Kapazitäten von den Menschen belegt werden, die wegen des begründeten Verdachts auf die Durchführung von Straftaten Ende März in Untersuchungshaft saßen. Dabei handelte es sich um 671 Frauen und 10.688 Männer.

Quelle: dpa, statista

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