In einem Mietshaus, in dem am Abend die Haustür laut Hausordnung abgeschlossen werden soll, sind dafür die Mieter im Erdgeschoss...
Recht
Hier finden Sie News zu Gesetzesänderungen, zu interessanten Leiturteilen und ein paar nützliche Tipps rund ums Recht.
Auf den ersten Blick scheint das Urteil, welches der BGH unter dem Aktenzeichen VI ZR 345/13 am 1. Juli 2014...
Arbeitnehmer haben im Krankheitsfall Anspruch auf Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber. Diese wird in der Regel für sechs Wochen gewährt, danach...
Das Navi ist dem Autofahrer auf langen Strecken eine große Hilfe. Der ständige Blick auf das Gerät und die Ansagen...
Pflegebedürftige, die im Krankenhaus liegen, haben Anspruch auf die Pflegehilfe. Das zumindest geht aus einem Hinweis der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des...
Das lange erwartete Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Aktenzeichen: LG Düsseldorf 21 S 240/13) ist gefallen: Vermieter dürfen rauchenden Mietern kündigen,...
Am 25. Juni 2014 fiel beim obersten Gerichtshof der USA ein Urteil, das wegweisend auch für die rechtliche Entwicklung in...
Sind Farben als Markenzeichen zu schützen? Mit dieser Frage müssen sich jetzt Gerichte befassen. Der Verlag Langenscheidt ist zum Beispiel...
Für Reisende gibt es demnächst mehr Klarheit bei der Buchung. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz...
Wenn Radfahrer auf deutschen Straßen unterwegs sind, empfiehlt man ihnen oft, einen Helm zu tragen. Dieser diene der eigenen Sicherheit,...