Regierung beschließt Verdopplung des Heizkostenzuschusses

Hintergrund sind die drastisch steigenden Energiepreise. Wie SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz am Mittwoch erklärte, habe man sich darauf geeinigt, den bereits beschlossenen Heizkostenzuschuss noch einmal zu verdoppeln.

Wer erhält den Heizkostenzuschuss?

Der Heizkostenzuschuss soll Wohngeldbeziehern, Studenten mit BaFöG-Bezug und Beziehern von Aufstiegs-BaFöG gewährt werden. Auch wer die Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) bekommt, soll den Zuschuss erhalten. Wohngeldbezieher, die allein in ihrem Haushalt leben, sollen dem neuen Beschluss zufolge statt der bisher geplanten 135 Euro 270 Euro erhalten. Haushalte, in denen zwei Personen leben, sollen 350 Euro erhalten. Für jeden weiteren Mitbewohner gibt es nochmals 70 Euro.

Für Studenten, Auszubildende und andere Berechtigte soll der einmalige Heizkostenzuschuss den Angaben zufolge auf pauschal 230 Euro steigen. Davon würden nach früheren Angaben rund 2,1 Millionen Bürger profitieren, darunter viele Rentner, Alleinerziehende oder Menschen mit geringem Einkommen. Sie alle sollen den Heizkostenzuschuss direkt auf ihr Konto überwiesen bekommen. Ein Antrag muss demnach nicht gestellt werden.

Wie kam es zur Erhöhung des Heizkostenzuschusses?

Hubertz hat am Mittwoch in der Begründung zur beschlossenen Erhöhung erklärt, dass die Preisentwicklung für Energie und Wärme kaum eine andere Wahl ließe. Man wisse schließlich sehr genau, dass vor allem einkommensschwächere Haushalte unter den steigenden Energiepreisen leiden. Dennoch wolle man nicht, dass Menschen in einer kalten Wohnung leben müssten. Daher wolle man den Zuschuss noch in dieser Woche auf den Weg bringen. Bereits am Donnerstag soll er im Bundestag beschlossen werden.

Hubertz rechnet mit der Auszahlung spätestens zum Jahresende, wenn die Nebenkostenabrechnungen anstehen. Allerdings müssten ihrer Meinung nach noch weitere Entlastungsschritte folgen – insbesondere für Familien ohne Anspruch auf Wohngeld, aber auch für Unternehmen, die unter den hohen Energiepreisen leiden.

Auch der FDP-Fraktionschef Christian Dürr erklärte, dass er froh sei, dass die Ampelregierung schnell reagiere. Den Zuschuss für Geringverdiener sieht Dürr dennoch nur als wichtigen ersten Schritt. Weitere Entlastungsmöglichkeiten sollen zwischen den Koalitionspartnern noch in dieser Woche beraten werden.

Die Energiemärkte reagieren insgesamt panisch auf den russischen Vormarsch in die Ukraine. In den letzten Wochen sind die Marktpreise für Öl, Gas und Kohle extrem gestiegen und werden entsprechend an die Verbraucher weiter gereicht.

Quelle: dpa

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BrittaL

BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.

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