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Hat ARD mit Rundfunkbeitrag Plus gemacht?

Wie gut lässt sich von den öffentlich-rechtlichen Sendern mit dem Rundfunkbeitrag wirtschaften? Das überprüft die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Für die ARD hat man bis 2020 einen üppigen Überschuss von einer halben Milliarde Euro prognostiziert. Der Sender selbst widerspricht dem Ergebnis heftig.

Die derzeit laufende Beitragsperiode endet 2020 und die KEF für ARD, ZDF und Deutschlandradio erwartet bis dahin einen Überschuss von 544,5 Millionen Euro. Den größten Teil davon (502,4 Millionen Euro) soll die ARD erwirtschaftet haben. Daher sehen die Experten vom KEF auch keinen Anlass, den Landesregierungen eine Anpassung des Rundfunkbeitrags bis 2020 zu empfehlen. Bis dahin ist er auf 17,50 Euro pro Monat und Haushalt festgelegt.

Neue Beitragsperiode für Rundfunkbeitrag startet 2021

In dem aktuellen Bericht haben die unabhängigen Experten allerdings noch keine konkreten Empfehlungen dazu gegeben, wie hoch der Rundfunkbeitrag ab 2021 sein soll. Fakt ist aber, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio den erwirtschafteten Überschuss nicht einfach nach Belieben verwenden und ausgeben können. Stattdessen muss dieser mit in die Finanzplanung für die ab 2021 greifende Beitragsperiode eingerechnet werden.

Die KEF hat auch eine Erklärung, wie es zu dem hohen Plus kommen konnte: Höhere, anrechenbare Eigenmittel der Öffentlich-Rechtlichen sollen dafür verantwortlich sein. Höhere Beitragseinnahmen seien ein Grund dafür. ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen laut KEF insgesamt 158,5 Millionen Euro mehr Rundfunkbeitrag erhalten, als zunächst angenommen. Grund dafür könnte die wachsende Zahl beitragspflichtiger Haushalte sein.

Darüber hinaus fallen die Einsparungen im Programmbereich mit in den prognostizierten Überschuss. Hinzu kommen Gelder für Investitionen, die zwar geplant, aber noch nicht ausgegeben sind. Ebenfalls gibt es laut KEF-Experten ein Plus bei den Werbeeinnahmen. Für die aktuelle Beitragsperiode gehen die Experten von Erträgen von etwa 1,03 Milliarden Euro aus.

ARD streitet hohen Überschuss ab

Die öffentlich-rechtlichen Sender, allen voran ARD, haben sich gegen die Berichte gewehrt. Sie reagierten sehr energisch auf die Aussagen und Berechnungen der Kommission. Seitens der ARD hieß es etwa, dass man die Überschüsse, die von der KEF angenommen wurden, nicht nachvollziehen könne.

Der ARD-Vorsitzende und BR-Intendant, Ulrich Wilhelm, erklärte dazu, dass es ihn verwundert, dass die KEF-Experten so großen finanziellen Spielraum sehen, wo die ARD schon seit Jahren spare. Zudem ließen sich künftige Einnahmen bei weitem nicht so gut vorhersehen, wie geplante Ausgaben. Kritisiert hat Wilhelm außerdem, dass die KEF Aussagen zu einzelnen Programmaufwendungen traf. So wurden etwa die Kostenunterschiede bestimmter Krimiproduktionen von ARD und ZDF durch die KEF-Experten moniert.

Das ZDF dagegen teilte zu den Aussagen der KEF-Experten mit, dass man die „Rationalisierung als Daueraufgabe“ betrachtet. Bereits in der Vergangenheit habe man hierzu „Beachtliches geleistet“ und werde auch in der Zukunft, vor allem im IT-Bereich, nicht nachlassen.

Quelle: dpa

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