Die Piratenpartei Deutschland darf am 10. September 2016 ihr zehnjähriges Bestehen feiern. Aktuell haben die PIRATEN, wie sie sich selbst nennen, in Deutschland knapp 13.000 Mitglieder und sind mit insgesamt 42 Abgeordneten in den Landtagen von vier Bundesländern vertreten. Außerdem stellen sie einen Abgeordneten für das Europaparlament. Der aktuelle Parteivorsitzende ist Patrick Schiffer, ein gebürtiger Belgier, der hauptberuflich als Mediendesigner in Essen tätig ist. Der rechtliche Hauptsitz der PIRATEN ist Berlin. Die Partei ist der Herausgeber der Zeitungen „Kaperbrief“ und „Flaschenpost“. Ihre Stammwähler und Mitglieder stammen aus jüngeren und mittleren Altersgruppen. Von den Mitgliederzahlen her hat die Piratenpartei ihren Zenit längst überschritten. Der Höchststand wurde zu Jahresbeginn 2013 verzeichnet. Seitdem nimmt die Mitgliederzahl kontinuierlich ab.
Welche Rolle spielen die PIRATEN im Bundestag?
Bisher hat es die Piratenpartei nicht bis in den Bundestag geschafft. Sie aktuellen Umfragen bei der sogenannten „Sonntagsfrage“ bescheinigen bisher, dass die dafür notwenige 5-Prozent-Hürde nicht überwunden werden kann. Im Sommer 2015 erreichten sie bei den Umfragen von YouGov zeitweise bis zu zwei Prozent, doch derzeit liegt der Anteil der potentiellen Wähler bei 0 Prozent. Infratest dimap erfasst die Piratenpartei gar nicht erst separat, sondern ordnet sie in die sonstigen Parteien ein. Und diese bringen es nach den Ergebnissen der Umfrage Anfang September 2016 insgesamt gerade einmal auf fünf Prozent. Bei Forsa werden für die sonstigen Parteien sechs Prozent ausgewiesen. Dort gaben allerdings 28 Prozent der Befragten an, dass sie noch nicht wissen, wen sie wählen werden, bzw. gar nicht zur Wahl gehen wollen.
Welche Ziele verfolgt die Piratenpartei?
Zum Zeitpunkt ihrer Gründung beschäftigte sich die Piratenpartei ausschließlich auf den Umgang mit dem Urheberrecht und der Netzpolitik. Später wurden auch andere Punkte in das Parteiprogramm aufgenommen. Massive Kritik üben die PIRATEN an der Vorratsdatenspeicherung und sehen die Wahrung des Fernmeldegeheimnisses als eine der Grundlagen einer Demokratie an. Eine weitere Forderung zielt darauf ab, die Tätigkeit des Staatswesens transparent zu machen. Nach Meinung der PIRATEN sollen Schulgelder und Studiengebühren komplett abgeschafft und alle notwendigen Lernmittel kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Außerdem gehören sie zu den Verfechtern des bedingungslosen Grundeinkommens. Mit ihren Zielstellungen ordnet sich die Piratenpartei in der politischen Mitte ein.
Quelle: piratenpartei.de, wahlrecht.de
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