Wechsel an der Spitze der SPD: Andrea Nahles räumt das Feld

Am 2. Juni 2019 wurde von der Pressestelle der SPD offiziell bestätigt, dass die Partei sowohl einen neuen Parteivorsitzenden als auch einen neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag braucht. Andrea Nahles gibt beide Posten ab.

Der Rücktritt von Andrea Nahles wurde den Parteimitgliedern und der Presse mitsamt einer Begründung mitgeteilt. Die ausscheidende Partei- und Fraktionschefin verweist in der Begründung auf den mittlerweile fehlenden Rückenhalt innerhalb der Partei. Damit setzt sich eine 2004 angefangene Kette von SPD-Vorsitzenden fort, die im Jahr 2005 begann. Die einzige Ausnahme seither war Sigmar Gabriel, der das Amt von 2009 bis 2017 bekleidete.

Welche Gründe hat Andrea Nahles für ihren Rücktritt noch?

Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist der Rücktritt von Andrea Nahles auch eine Reaktion auf die katastrophalen Resultate der SPD bei der Europawahl und den jüngsten Kommunalwahlen. Bei der Europawahl 2019 holte die SPD einen Stimmenanteil von 15,82 Prozent. Gegenüber dem Resultat der Europawahl im Jahr 2014 bedeutet das einen Verlust von 11,44 Prozent. Bisher konnte die SPD 27 Abgeordnete für das Europaparlament stellen. Nun sind es nur noch 16 Abgeordnete. Den bisherigen Spitzenwert bei den Europawahlen seit der Wiedervereinigung holte die SPD im Jahr 1994 mit 32,2 Prozent aller Stimmen. Auch bei den Bundestagswahlen geht es für die SPD bereits seit zwei Jahrzehnten kontinuierlich bergab. 1998 durfte die SPD noch 40,9 Prozent aller Bundestagsabgeordneten stellen. Bei den letzten Bundestagswahlen im Jahr 2017 waren es lediglich noch 20,5 Prozent der Abgeordneten. Nach den jüngsten Umfragen wären die Werte noch niedriger, wenn jetzt eine Bundestagswahl anstehen würde. Bei der Forsa-Umfrage vom 1. Juni 2019 brachte es die SPD gerade einmal noch auf 12 Prozent und bei Emnid am gleichen Tag auf 16 Prozent.

Herbe Verluste für die SPD bei den Kommunalwahlen

Auch bei den Kreistagswahlen und Stadtratswahlen am 26. Mai 2019 hatte die SPD herbe Verluste einstecken müssen. Das zeigen vor allem die Resultate aus Sachsen. Hier einige Beispiele der von der SPD geholten Stimmenanteile:

  • Freital 7,6 Prozent
  • Radebeul 6,4 Prozent
  • Wilsdruff 4,1 Prozent
  • Coswig 5,0 Prozent

Die Endergebnisse der Stadtratswahl in Dresden stehen noch endgültig nicht fest. Aber auch dort zeichnet sich trotz der noch fehlenden Resultate aus sechs Wahlkreisen bereits ab, dass der Stimmenanteil der SPD ebenfalls im einstelligen Bereich bleibt.

Quelle: SPD, MDR, Forsa, Emnid