Vorgezogene Neuwahlen in Großbritannien

Völlig überraschend hatte die britische Premierministerin Therea May am Dienstag nach Ostern eine „wichtige Mitteilung“ angekündigt und eine Pressekonferenz anberaumt. Binnen weniger Minuten nach der Ankündigung brach das Britische Pfund an den Börsen deutlich ein, denn es gab Gerüchte, dass die Regierungschefin ihren Posten aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig abgeben könnte. Andere Finanzanalysten nahmen an, dass in Großbritannien vorzeitige Neuwahlen stattfinden könnten. Genauso kam es dann auch. Statt erst im Jahr 2020 soll das britische Parlament bereits im Juni 2017 neu gewählt werden.

Sind die Neuwahlen in England eine kluge Entscheidung?

In den letzten Wochen und Monaten sah sich Theresa May heftiger Kritik gegenüber. Sie kam sowohl aus den eigenen Reihen als auch von der Opposition. Die Vorwürfe richteten sich dagegen, dass Theresa May den Brexit durchsetzt, ohne dafür das Mandat des Volkes zu haben. Sie kam an die Macht, nachdem ihr Vorgänger David Cameron seinen Posten als Regierungschef nach dem Volksentscheid zum Austritt Großbritanniens aus der EU vorzeitig zurückgegeben hatte. Der Zeitpunkt der Neuwahlen scheint gut gewählt zu sein, denn noch kann sich Theresa May auf eine solide Mehrheit ihrer konservativen Partei verlassen. In den Umfragen liegt sie klar vor dem Konkurrenten Jeremy Corbyn, der seit 2015 die britische Labour Party führt.

Wissenswerte Fakten zum Brexit

Dass Theresa May eine Rückversicherung haben möchte, dass das britische Volk beim Brexit hinter ihr steht, ist völlig verständlich. Bei dem Referendum im Sommer 2016 gab es mit 51,89 Prozent nur eine hauchdünne Mehrheit für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Eigens dafür wurde schon einen Monat nach dem Referendum ein nur dafür zuständiges Ministerium geschaffen, dessen Chef aktuell David Davis ist. Die offizielle Austrittserklärung wurde von der britischen Regierung am 29. März 2017 an den Europäischen Rat übergeben. Damit wird das Austrittsverfahren auf der Basis des Artikels 50 des EU-Vertrags eingeleitet. Gleichzeitig wurde in der Erklärung der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Atomgemeinschaft angekündigt.

Quelle: Reuters

About Author

JennyBrix

JennyB ist „Baujahr“ 1963. Sie arbeitete zeitweise für die „Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft“. Sie ist sehr vielseitig interessiert und unter dem Namen Jenny Brix schriftstellerisch aktiv.

See author's posts