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Thüringen droht Bußgeld an, wenn Eltern Tests verweigern

Male school teacher standing in an elementary school classroom with a group of school children

In Thüringen startet die Schule am kommenden Montag wieder. In den ersten zwei Wochen sind Tests für den Schulbesuch verpflichtend, danach sollen sie nur dann zur Pflicht werden, wenn die Warnstufe drei im Freistaat erreicht wird. Eltern, die die Testung ihrer Kinder verweigern, müssen mit einem Bußgeld rechnen.

In Thüringen sieht man insgesamt drei Warnstufen für das neue Schuljahr vor. In Warnstufe eins werden die Corona-Tests freiwillig angeboten. Ab der Warnstufe zwei soll es jahrgangsübergreifende Lerngruppen für alle Kinder geben, die weder getestet, noch genesen sind. In der Warnstufe drei greift schließlich die Testpflicht für den Schulbesuch. Wer diese Tests verweigert, kann mit einem Bußgeld belegt werden.

60 bis 250 Euro Bußgeld für Testverweigerer

Wie Bildungsminister Helmut Holter erklärte, soll das Bußgeld für die Eltern gestaffelt berechnet werden. Es reicht von 60 bis 250 Euro und soll bei wiederholten Vergehen entsprechend angehoben werden. Allerdings arbeite man derzeit noch an den genauen Details. Nicht betroffen sein sollen dagegen Eltern von geimpften oder genesenen Kindern.

In Thüringen werden die drei Warnstufen allerdings nicht mehr allein durch die Sieben-Tage-Inzidenz bestimmt. Diese gilt zwar weiter als Leitindikator, eine Warnstufe wird allerdings nur ausgerufen, wenn neben der Sieben-Tage-Inzidenz noch ein weiterer Indikator einen bestimmten Wert überschreitet. Das sind die Krankenhausaufenthalte von Corona-Patienten berechnet auf 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen und die Auslastung der Intensivstationen mit Covid-19-Patienten.

Über 900.000 Corona-Tests liegen für die Testpflicht bereit

Insgesamt liegen derzeit 928.000 Corona-Tests für das neue Schuljahr bereit, weitere 1,5 Millionen Tests hat der Freistaat bestellt. Sie sollen bereits in der zweiten Schulwoche geliefert werden. Die Kosten für die Tests liegen bei fast fünf Millionen Euro. Seit April hat das Thüringer Bildungsministerium fast sieben Millionen Tests für 35,8 Millionen Euro gekauft.

Gleichzeitig erklärte Bildungsminister Holter, dass die Schulleitung bei einem oder mehreren positiven Fällen über die weiteren Regelungen entscheiden soll. In den Sommerferien allerdings hat es nur wenige Fälle in Thüringer Kindergärten und Horten gegeben. Insgesamt gab es demnach drei Fälle bei Schülern, elf Fälle bei Kindergartenkindern sowie elf Fälle bei Mitarbeitern in 15 Landkreisen.

Zusätzlich berichtete das Bildungsministerium über Hilfen für Schüler und Schülerinnen, die aufgrund der Pandemie ihre Lernziele nicht erreichen konnten. Der Bund stellt dafür zwei Milliarden Euro bereit, auf Thüringen entfallen davon in diesem Jahr 10,6 Millionen Euro und im kommenden Jahr 21,1 Millionen Euro. Der Freistaat will mit dem Geld zusätzliche Lernangebote finanzieren, aber auch Nachholkurse zum Schwimmen oder Radfahren lernen. Darüber hinaus sollen Aufenthalte in Schullandheimen finanziert werden sowie Schulpsychologen.

19.200 ABC-Schützen in Thüringen

Am kommenden Montag werden in ganz Thüringen 19.200 Kinder ihren ersten Schultag haben. Insgesamt lernen 249.250 Kinder an den 972 staatlichen und freien Schulen des Landes. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler stieg damit im Vergleich zum Vorjahr um 1,1 Prozent an. Rund 2.000 Schülerinnen und Schüler wollen freiwillig eine Klasse wiederholen, das sind etwas weniger als im letzten Jahr.

Insgesamt sind im Freistaat 17.000 Lehrer, 3.100 Erzieher und 700 Sonderpädagogen beschäftigt. Hinzu kommen 800 Lehramtsanwärter, die ins neue Schuljahr starten. Seit August 2020 hat der Freistaat zudem 1.506 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt, wie Holter am Mittwoch erklärte. 508 dieser Pädagogen sind alleine zwischen dem 01. und 26. August unbefristet eingestellt worden.

Trotzdem haben der Thüringer Lehrerverband und der Landesverband der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft noch am Dienstag auf den Personalmangel an den Schulen aufmerksam gemacht. Im Vergleich zum Vorjahr soll sich laut Vorsitzendem des Lehrerverbands der Personalmangel sogar noch verschlimmert haben. 269 Seiteneinsteiger ohne Lehramtsstudium wurden im letzten Schuljahr ebenfalls eingestellt, das ist ein Anteil von 17,9 Prozent an allen Neueinstellungen.

Quelle: MDR Thüringen