Die neuesten Daten zur Luftbelastung in München sind beunruhigend, weshalb Oberbürgermeister Dieter Reiter offen über ein Diesel-Fahrverbot nachdenkt. Der „Süddeutschen Zeitung“ gegenüber erklärte Reiter, wie froh er wäre, wenn es ohne Verbote ginge, er sieht allerdings keine Möglichkeit, auch in der Zukunft ohne Sperrungen die Grenzwerte einzuhalten.
133.000 bis 170.000 Fahrzeuge von Dieselfahrverbot München betroffen
Kommt es tatsächlich zu dem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München, müssten 133.000 bis 170.000 Autofahrer alternative Lösungen suchen. Abhängig ist die genaue Zahl davon, für welche Abgasnorm das Fahrverbot gelten würde. Ausgenommen wären laut Reiters Wünschen Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 6. Trotzdem sind immer noch zahlreiche Autos betroffen, sind 295.000 der 720.000 in München zugelassenen Autos doch Dieselfahrzeuge.
Wenn es tatsächlich zu einem flächendeckenden Fahrverbot kommt, wäre das nicht nur eine besonders drastische Maßnahme, sondern auch die größte Einschränkung für Autofahrer, die je in einer deutschen Großstadt realisiert wurde. Grund für die derzeitige Diskussion sind neue Zahlen zur Luftbelastung in München. Vor allem das giftige Stickoxid ist dabei deutlich überhöht. Laut „Süddeutscher Zeitung“ seien die gesetzlichen Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter nicht nur auf den großen Ring- und Einfallstraßen regelmäßig überschritten worden. Auch fernab dieser großen Straßen liegen die Werte laut der aktuellen Untersuchungen bei bis zu 60 Mikrogramm pro Kubikmeter.
Münchner Feinstaubbelastung muss öffentlich gemacht werden
Bis zum 29. Juni 2017 muss München die Zahlen nach einem Urteil vorlegen. Das geht aus einer Klage und dem daraus resultierenden Urteil der Deutschen Umwelthilfe hervor. Die geht gezielt gegen Städte vor, die die Grenzwerte beim Feinstaub nicht einhalten. Die Deutsche Umwelthilfe hat schon mehrfach Recht bekommen, allerdings hat dies auch nicht viel gebracht. Letzten Endes schieben sich Bund, Länder und Kommunen selbst nach solchen Urteilen nur gegenseitig die Schuld zu. Einzig Stuttgart hat angekündigt, ab dem kommenden Jahr alte Diesel bei „Feinstaubalarm“ aus der Stadt zu verbannen.
Allerdings muss zunächst geklärt werden, ob die Stadt München eigenmächtig Fahrverbote für Dieselfahrzeuge erlassen kann. Im Herbst wird zu dem Thema ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig erwartet. Schwierig wird die Durchsetzung eines Fahrverbots allemal. Gegen die geplante Maßnahme dürfte es heftigen Widerstand von der CSU, von der Industrie und der Autolobby geben. Gerade von BMW als großer Autohersteller mit Sitz in München werden Proteste und Klagen erwartet.
Quelle: nsc
About Author
Weitere Meldungen
Warnung vor mangelhaftem Kindersitz
Die zweite Januarwoche 2024 droht Verkehrschaos in Deutschland
In Hamburgs Bussen wird Bargeld abgeschafft