
Als Aktionstag des Europarats wurde der
Worum geht es beim Europäischen Datenschutztag?
Der Aktionstag, der im englischsprachigen Raum „Privacy Day“ heißt, soll die Menschen für den Schutz ihrer personenbezogenen Daten sensibilisieren. Vielen Menschen ist leider bis heute nicht bewusst, welche Risiken sie mit der Preisgabe und maschinellen Verarbeitung ihrer persönlichen Daten eingehen. Genau darauf sollen die Aktionen rund um den Europäischen Datenschutztag aufmerksam machen. Zusätzlich dient der „Privacy Day“ dazu, den Menschen Wissen über den Umgang mit Verletzungen der Datenschutzbestimmungen sowie dem Missbrauch ihrer personenbezogenen Daten zu vermitteln. Außerdem laufen an diesem Aktionstag Informationskampagnen zu den Aufgaben der nationalen Datenschutzbehörden. Dabei sollen durch spezielle Projekte in den Schulen bereits junge Menschen auf die Bedeutung des Schutzes ihrer persönlichen Daten aufmerksam gemacht werden.
Digitale Ortung und digitale Überwachung sind ebenfalls Schwerpunktthemen
Im Zusammenhang mit dem Europäischen Datenschutztag spielen die Inhalte einer Erklärung des Europarats vom Sommer 2013 eine wichtige Rolle. Dort wurde festgestellt, dass das Voranschreiten der Digitalisierung die Datenschutzrisiken kontinuierlich vergrößert. Durch die verstärkte Nutzung von lokalen und mobilen Kommunikationsgeräten mit Verbindung zum Internet besteht nach dieser Erklärung das Risiko einer Ortung und Überwachung auch durch „nichtstaatliche Akteure“, die gegen den Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention verstößt. Sie verpflichtet die Unterzeichner dieser Konvention, solche Eingriffe in die Persönlichkeitssphäre wirksam zu unterbinden. Dazu gehört auch die Ausnutzung rechtmäßig erlangter personenbezogener Daten zum Zwecke des Profilings. Ausnahmen gelten dafür lediglich im Zusammenhang mit der Strafverfolgung.
Quelle: Europarat
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