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Wird Projektregierung das Schlagwort des Jahres 2020?

Der Urheber des Begriffs Projektregierung ist Dieter Althaus, der ehemalige Ministerpräsident von Thüringen. Er brachte ihn nach den Ergebnissen der Landtagswahlen im Herbst 2019 ins Spiel.

Mit dem von ihm angedachten Konzept der Projektregierung in Thüringen würde er komplettes Neuland bei der Regierungsbildung in einem deutschen Bundesland betreten. Deshalb hofft der aktuelle Ministerpräsident Bodo Ramelow auch auf die Unterstützung von Joachim Gauck.

Warum kommt nur eine Projektregierung in Thüringen in Frage?

Der Grund ist die sich aus der letzten Wahl ergebende Verteilung der insgesamt 90 Sitze im Landtag in Thüringen. Die Linken landeten mit insgesamt 29 Mandaten auf dem ersten Rang. Den zweiten Rang belegte die AfD mit 22 Sitzen und die CDU kam mit 21 Sitzen auf den dritten Platz. 8 Sitze entfallen seit der Wahl auf die SPD und jeweils 5 Sitze auf die Grünen und die FDP. Es ist deshalb schwierig, für eine Mehrheitsregierung einen Koalitionspartner zu finden. Die Werte der bisherigen Koalition aus Rot, Rot und Grün reichen nicht, denn sie schafft es nur auf 42 Sitze und kommt damit nicht auf eine sinnvolle Mehrheit. Eine Kooperation der Linken mit der AfD wurde von Beginn an ausgeschlossen. Die einzige Alternative ist die CDU, aber deren Vertreter konnten mit den Linken in den Verhandlungen keinen Konsens für einen Koalitionsvertrag finden. Einigkeit besteht lediglich in einigen Punkten.

Wie sähe eine solche Projektregierung in Thüringen aus?

An die Stelle eines klassischen Koalitionsvertrags zur Regierungsbildung würde eine projektbezogene Vereinbarung zur Kooperation von Parteien treten. Angedacht ist diese Vereinbarung zwischen den Linken und der CDU-Landtagsfraktion. Allerdings treffen die Bemühungen um diese Art der Regierungsbildung in Thüringen auf wenig Gegenliebe bei der Bundes-CDU. Die CDU hatte bei einem Parteitag beschlossen, bei der Regierungsbildung nicht mit den Linken kooperieren zu wollen. Doch eine Abkehr von klassischen Regierungskoalitionen scheint in Thüringen der einzige Ausweg zu sein. Womöglich wird Thüringen auch zum Pionier mit Blick auf die Bundesregierung. Dort würde nach den aktuellen Umfrageergebnissen bei der „Sonntagsfrage“ (INSA am 6. Januar 2020) bei einer 2-Parteien-Koalition lediglich die Kombination CDU und Grüne eine hauchdünne Mehrheit bringen. Alternativ wäre eine 3er Kombi aus CDU, SPD und FDP denkbar.

Quelle: INSA, MDR