Verkehrsministerkonferenz – mehr Tempo-30-Zonen?

Die Verkehrsministerkonferenz in Worms läuft seit gestern. Insgesamt sind zwei Tage für das Treffen angesetzt. Ein zentraler Punkt sind mehr Tempo-30-Zonen. Zusätzlich will Winfried Hermann, der baden-württembergische Ressortchef, auf den VW-Abgasskandal reagieren und unangekündigte Tests für Serienfahrzeuge, die auf dem Markt verfügbar sind, und eigene Messprogramme ins Leben rufen. Das Verkehrsministerium aus Bayern wies den Vorschlag als puren Aktionismus zurück.

Tempo 30 – vor Kitas, Schulen, Altenheimen oder überall?

Insbesondere verstärkte Tempo-30-Zonen in sensiblen Bereichen, wie etwa vor Schulen, Kitas und Altenheimen, aber auch vor Krankenhäusern waren ebenfalls ein wichtiger Punkt auf der Konferenz. Roger Lewentz, Verkehrsminister von Rheinland-Pfalz, sagte, dass man sich einig darüber sei, die Tempo-30-Zonen in diesen Bereichen verstärkt einzuführen.

Bereits im April hatten sich die Verkehrsminister auf der Konferenz in Rostock einstimmig für diese Tempo-30-Zonen ausgesprochen. Auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt signalisierte bereits ein Entgegenkommen. Allerdings müsste die Straßenverkehrsordnung geändert werden, soll die Zahl der Tempo-30-Zonen deutlich erhöht werden. Dafür soll jetzt eine Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern gegründet werden, die überprüft, wie viele Straßen tatsächlich betroffen wären.

Lewentz, der Gastgeber der neuen Konferenz, erklärte, man erwarte von der Arbeitsgruppe einen Zwischenbericht. Zudem erhalten die Verkehrsminister von Eltern, Kommunen und Verbänden unzählige Anfragen nach mehr Tempo-30-Zonen. Diese könnten sogar als Lärmschutz dienen.

Generelles Tempo 30 soll nicht kommen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der ADAC hatten sich bereits im Vorfeld für ein generelles Tempo 30 in geschlossenen Ortschaften stark gemacht. Das sei allerdings zu viel Gängelung für die Bürger, so die Verkehrsminister. Anders sehen das der Verkehrsclub Deutschland, das Deutsche Kinderhilfswerk und die Umweltorganisation Robin Wood. Sie sind der festen Überzeugung, Tempo 30 könne Leben retten. Zudem müssten die ständigen Wechsel zwischen Tempo 50 und Tempo 30 ein Ende haben.

Quelle: Thüringer Allgemeine

About Author

BrittaL

BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.

See author's posts