An den festgestellten Verkehrsdelikten wie das Überfahren roter Ampeln oder die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit verdienen die deutschen Kommunen ziemlich viel Geld. Doch die Einnahmen könnten viel höher ausfallen, wenn die Technik auf dem aktuellsten Stand wäre und alle Ampelanlagen in den Städten mit Rotlichtblitzern ausgestattet werden könnten. An dieser Stelle gibt es massive Defizite, wie das Beispiel Leipzig beweist.
Wie ist der Stand der Radarfallen und Rotlichtblitzer?
In Leipzig gibt es 33 Ampelanlagen, an denen sich eine Ausstattung mit einem Rotlichtblitzer lohnen würde. Allerdings hat die Stadtverwaltung nur für rund die Hälfte der Ampelanlagen geeignete Geräte zur Verfügung. Deshalb zieht die Technik häufig um. Wer sich bisher an den Kreuzungen Landsberger Straße / Breitenfelder Straße und Prager Straße /Riebeckstraße in Sicherheit wähnte, sollte künftig vorsichtiger werden, denn diese beiden Kreuzungen sollen in den nächsten Tagen mit Rotlichtblitzern bestückt werden. In der Metropole mit rund einer halben Million Einwohnern können gerade einmal acht mobile Radarfallen in Fahrzeugen eingesetzt werden. Insgesamt gibt es derzeit fünf stationäre Geschwindigkeitsmesser und ein Gerät, das mobil aufgestellt werden kann. Deshalb sollen rund 824.000 Euro in die Modernisierung und Ergänzung der Rotlichtblitzer und Radarfallen investiert werden.
Investitionen wären schnell wieder ausgeglichen
Die angedachte Investitionsumme klingt zuerst einmal gewaltig. Lohnenswert wäre sie allemal, denn die Stadtverwaltung hat hochgerechnet, dass sie allein im Jahr 2013 Einnahmen von etwa 660.000 Euro verschenkt hat. Das bedeutet, die Investition hätte sich in einem reichlichen Jahr bereits amortisiert. Die zusätzlichen Einnahmen bräuchte die Stadtverwaltung dringend, denn es gibt erheblichen Investitionsbedarf beim Straßenbau. Vielerorts finden sich noch „Buckelpisten“, bei denen viele Autofahrer grübeln dürften, ob es sich um die Überreste einer Behelfsstraße oder um eine reguläre innerstädtische Straße handelt. Und davon sind durchaus nicht nur Nebenstraßen 2. und 3. Ordnung betroffen.
Welches Einnahmenpotential bieten die Verkehrssünder?
Im Jahr 2013 kassierte die Stadt Leipzig nach eigenen Angaben rund 5,5 Millionen durch mit Bußgeldern belegte Verkehrssünden. Etwa 19.000 Rotlichtsündern wurden ertappt und zur Rechenschaft gezogen. Außerdem wurden im gleichen Zeitraum rund 150.000 Autofahrer wegen Fahrens mit überhöhter Geschwindigkeit zur Kasse gebeten. Fatal für die Stadtverwaltung ist allerdings, dass die alte Technik teilweise für Probleme bei der gerichtlichen Verfolgung von Verkehrsdelikten sorgt. Schon jetzt gibt es erste Anlagen, die der Überprüfung durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt nicht mehr standhalten und deshalb keine Zertifizierung mehr bekommen. Messwerte von nicht zertifizierten Radarfallen können vor Gericht erfolgreich angefochten werden. Hinzu kommt, dass es für die alte Technik kaum noch Ersatzteile gibt. Wenn die Stadtverwaltung nicht noch mehr Einnahmen verlieren möchte, sind Investitionen also unverzichtbar.
Quelle: LVZ
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