Die einstige GEZ, heute korrekterweise als Rundfunkbeitrag bezeichnet, wird seit dem Jahr 2013 pro Haushalt erhoben und nicht mehr in Abhängigkeit von vorhandenen TV-Geräten, Radios oder Computern, die Fernsehsender empfangen können. Doch jetzt gibt es einen Grund zum Jubeln. Denn ab dem 01. April 2015 wird der Rundfunkbeitrag erstmals in seiner Geschichte sinken. Statt der bisher 17,98 Euro, die monatlich fällig wurden, sollen es künftig nur noch 17,50 Euro werden.
Wie kam es zur Absenkung des Rundfunkbeitrags?
Da wundert sich doch so mancher, denn normalerweise kennen Beiträge und andere Kosten nur eine Richtung – nämlich die nach oben. Warum aber entschloss man sich jetzt, den Rundfunkbeitrag um 0,48 Euro pro Monat zu senken? Schon 2014 haben die Regierungschefs der Länder die Absenkung des Rundfunkbeitrags beschlossen, zuvor hatte die Expertenkommission KEF sogar eine Senkung um 73 Cent empfohlen. Trotzdem wollten die Ministerpräsidenten sich etwas finanziellen Spielraum erhalten und sind deshalb nur auf 17,50 Euro heruntergegangen. Ziel war es, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten, so dass er nicht etwa 2020 schon wieder angepasst werden muss. Zudem gaben die Ministerpräsidenten an, dass es erste Anzeichen für weniger Werbung im TV-Programm gäbe.
ARD, ZDF und Deutschlandradio gaben an, dass der Rundfunkbeitrag 2014 8,3 Milliarden Euro eingebracht habe. Damit ist er um 643 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Für den Zeitraum von 2013 bis 2016 hatte man sogar mit Mehreinnahmen von rund 1,5 Milliarden Euro gerechnet.
Dieser deutliche Anstieg der Einnahmen ist durch einen riesigen Datenabgleich zu begründen. Personen, die bisher noch keinen Rundfunkbeitrag gezahlt hatten, wurden automatisch angemeldet. Das war so bisher nicht möglich. In der ursprünglichen Planung waren aber diese Zusatzbeträge noch nicht mit eingerechnet worden.
Die Mehreinnahmen können aber von den öffentlich-rechtlichen Sendern nicht einfach einbehalten werden. Sie wurden auf Sonderkonten geparkt und sind somit eingefroren. Die Senderanstalten erhalten nur das Geld, welches zuvor von der Kommission als Finanzbedarf ausgewiesen wurde.
Kann es zur erneuten Senkung des Rundfunkbeitrags kommen?
Aufgrund der hohen Mehreinnahmen darf man sich durchaus die Frage stellen, ob es noch einmal zu einer Reduktion des Rundfunkbeitrags kommen kann. Dies ist bisher noch nicht geklärt. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, erklärte, dass es das oberste Ziel sei, den Beitrag bis mindestens 2020 stabil zu halten. Für Beitragszahler wäre das doch schon ein Anfang, sie können sich auch in den kommenden Jahren darauf verlassen, dass die Rundfunkbeiträge stabil bleiben.
Ebenfalls sorgte der Rundfunkbeitrag bei Unternehmen für Unmut. Insbesondere Firmen, die viele Filialen betreiben, Kraftfahrzeuge unterhalten oder Teilzeitmitarbeiter beschäftigen, sind gegen den Rundfunkbeitrag vor Gericht gezogen. Allerdings wurde der Beitrag von der Justiz bisher bestätigt.
Die Ministerpräsidenten berieten auch über eine Reduzierung der Werbung. Doch bisher ist auch hier noch keine klare Lösung gefunden worden. Natürlich wäre es wünschenswert, doch man müsse zuerst einmal prüfen, was möglich ist und wie man dahin kommen könne, so Dreyer. Dagegen drängt der Privatsender-Verband VPRT schon lange auf eine Werbereduzierung. Allerdings würde der Wegfall von Werbung und Sponsoring bei ARD und ZDF wieder zu einem höheren Beitrag führen. Experten haben den Mehraufwand beim kompletten Wegfall der Werbung für die Zeit von 2013 bis 2016 auf 1,26 Euro pro Monat beziffert.
Quelle: N24
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