Dieselfahrverbote werden für Kommunen zur neuen Einnahmequelle

Immer mehr deutsche Kommunen verhängen in ganzen Bereichen oder auf einzelnen Strecken Dieselfahrverbote. Sie haben das Potential, den Kommunen reichlich Geld in die Kassen zu spülen.

Der Grund dafür ist, dass für Verstöße gegen die Dieselfahrverbote Bußgelder verhängt werden können. Zuerst mahnten die Ordnungshüter die Autofahrer nur verbal ab, doch inzwischen bitten die Ordnungshüter einiger Kommunen diese Autofahrer ohne Ausnahme zur Kasse.

Erste Großkontrollen zur Einhaltung der Dieselfahrverbote durchgeführt

Ein Beispiel dieser Art ist Hamburg, wo seit Ende Mai Dieselfahrverbote auf Abschnitten der Stresemannstraße und der Max-Brauer-Allee gelten. Bereits ab dem 21. Juni 2018 ließ die Stadtverwaltung dort die Ordnungshüter zu vier Großkontrollen antreten. Dabei wurden insgesamt rund 600 Fahrzeuge kontrolliert. Bei 173 Fahrzeugen stellte die Polizei Verstöße gegen das Dieselfahrverbot fest. In wie vielen Fällen lediglich verbale Abmahnungen erfolgten und in wie vielen Fällen tatsächlich Bußgelder kassiert wurden, ist nicht bekannt. PKW-Fahrer können in Hamburg mit 20 Euro und LKW-Fahrer mit 75 Euro zur Kasse gebeten werden. Wären alle Verstöße mit Bußgeldern geahndet worden, wäre bei einer hälftigen Verteilung auf PKW und PKW ein nettes Sümmchen von fast 8.000 Euro zusammengekommen. Fazit: Für die Stadtverwaltungen sind die Dieselfahrverbote gleich in doppelter Hinsicht lohnenswert.

Warum halten sich viele Autofahrer nicht an die Dieselfahrverbote?

Die Zahlen aus Hamburg belegen, dass offenbar mehr als ein Viertel aller Autofahrer die streckenbezogenen Dieselfahrverbote ignorieren. Die Gründe dafür sind unterschiedlicher Natur. Einige Autofahrer halten eine ziemlich logische Begründung parat. Sie geben an, dass die Verbote auf kurzen Strecken lediglich eine Verlagerung der Abgasbelastungen direkt in die Wohngebiete hinein bewirken. Das resultiert aus der Tatsache, dass die Verbote auf kleinen Streckenabschnitten mit dem kürzestmöglichen Umweg umfahren werden. Und diese Umwege führen vor allem PKW-Fahrer über die Nebenstraßen in den Wohngebieten. Auch zahlreiche LKW-Fahrer bringen eine plausible Begründung. Sie müssen durch die Dieselfahrverbote größere Umwege in Kauf nehmen. Dadurch steigt die Abgaslast bei der Gesamtbetrachtung der Umweltbilanz häufig sogar deutlich an. Das heißt, dass die Dieselfahrverbote zwar eine punktuelle Verbesserung der Luftqualität bringen, aber die negativen Gesamtauswirkungen der Fahrzeugabgase auf das globale Klima dadurch sogar steigen.

Quelle: dpa