In diesem Jahr stehen die Bundestagswahlen an. Traditionell finden sie im September des Jahres statt. In diesem Jahr jedoch ist man sich noch unschlüssig, denn gleich zwei Daten im September kämen für die Bundestagswahl infrage.
17. oder 24. September 2017 – wann findet die Bundestagswahl statt?
Zur Debatte stehen die beiden Daten des 17. und 24. Septembers 2017. Allerdings zeichne sich bereits eher der 24. September 2017 ab. Dieses Datum bevorzugten nämlich CDU/CSU und SPD in ihrem Schreiben an Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Bereits im November 2016 hatte de Maizière die Fraktionen dazu aufgerufen, ihre bevorzugten Termine vorzulegen. Damals benannte der Bundesinnenminister bereits die beiden jetzt zur Debatte stehenden Daten als mögliche Termine für die Bundestagswahl 2017.
Die Linken-Fraktion stellt sich gegen die präferierten Werte der Bundesregierung und empfiehlt den 17. September 2017. Aus der Grünen-Fraktion heißt es dagegen, dass man beide Termine für möglich halte, wobei man den 17. September ebenfalls bevorzugen würde. Dabei verwiesen die Grünen auf den Berlin-Marathon, der am 24. September 2017 stattfindet und dafür sorgen könnte, dass es weniger Menschen zu den Wahlurnen treibt.
Wer entscheidet über den Termin zur Bundestagswahl?
Aber auch wenn die Fraktionen im Bundestag sich für oder gegen ein bestimmtes Datum für die Bundestagswahl entscheiden, die letzte Entscheidungsgewalt hat nur eine Person: Der Bundespräsident. Dieser entscheidet auf Vorschlag der Bundesregierung, wann die Bundestagswahlen letztendlich stattfinden.
Schon bevor de Maizière die Fraktionen befragte, welche Daten sie sich vorstellen könnten, bat er um eine Stellungnahme zu infrage kommenden Terminen. Dabei hatten sich insgesamt 15 Länder für den 17. bzw. 24. September 2017 ausgesprochen. In Bayern, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, den bevölkerungsreichsten Ländern Deutschlands, bevorzugte man den 24. September, den nun auch die Fraktionen der Bundesregierung bevorzugen.
Wie der Bundeswahlleiter erklärte, gibt es auch einen frühesten und spätesten Termin für die Bundestagswahl 2017. Der früheste Termin zur Wahl des 19. Deutschen Bundestags wäre der 23. August 2017, der späteste Termin der 22. Oktober 2017. In den nächsten Tagen wird die Entscheidung des Bundespräsidenten erwartet, welcher Termin letztlich für die Bundestagswahl 2017 gewählt wird.
Quelle: dpa
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