Beim Shutdown in den USA droht Fortsetzung

Schon am Samstag bekamen die Amerikaner die ersten Folgen des Shutdowns zu spüren. Auch Touristen waren betroffen, denn es konnte beispielsweise die Freiheitsstatue nicht besichtigt werden. Ob sich die Einschränkungen zu Wochenbeginn fortsetzen, steht noch nicht fest, denn das entscheidet sich in einer Sitzung des US-Senats, welche für die Nacht vom Sonntag zum Montag angesetzt wurde.

Der aktuelle Shutdown in den USA ist Folge der gescheiterten Debatte über den Haushalt der Regierung. Konkret geht es um einen Übergangshaushalt, der bis Mitte Februar 2018 gelten soll. Anstatt nach einer konstruktiven Lösung zu suchen, debattierten die Fraktionen der Republikaner und der Demokraten darüber, wer die Schuld an der derzeitigen Situation trägt. Als Konsequenz trat in der Nacht vom 19. zum 20. Januar 2018 eine Haushaltssperre in Kraft.

Welche weiteren Ursachen gibt es für den Shutdown?

Momentan sind die Fronten zwischen den Republikanern und den Demokraten im US-Senat ziemlich verhärtet. So setzen die Republikaner beispielsweise die Demokraten unter Druck, indem sie ankündigten, die Gespräche über die auslaufenden DACA-Regelungen erst dann fortzusetzen, wenn die Demokraten einer dauerhaften Haushaltserhöhung zustimmen. Bei den DACA-Regelungen geht es um die Kinder, die von illegalen Einwanderern abstammen. Davon sind rund 700.000 in den USA lebende Menschen betroffen. Ihnen droht im Frühjahr 2018 die Abschiebung. Bis zum frühen Sonntagmorgen gab es keinerlei direkte Kontakte zwischen den Führern beider Fraktionen im Senat. Diese „Funkstille“ macht es sehr wahrscheinlich, dass der Shutdown auch zu Wochenbeginn in vollem Umfang erhalten bleibt.

Was bedeutet ein Government Shutdown genau?

Der Shutdown resultiert aus dem „Antideficiency Act“, denn es in der amerikanischen Gesetzgebung seit dem Jahr 1884 gibt. Die bisher letzte Novellierung erfolgte im Jahr 1982. Er soll eine Überschuldung des Staats verhindern. Bei einem solchen Shutdown werden bis auf wenige Ausnahmen sämtliche staatlichen Behörden und Einrichtungen geschlossen. Die Ausnahmen stellen die Einrichtungen dar, die „unerlässliche Aufgaben“ zu erfüllen haben. Dazu gehören neben dem Militär und der Polizei auch die Rettungsdienste, die Feuerwehren sowie die Fluglotsendienste. Mit der Schließung der Behörden wegen Haushaltsstreitigkeiten sahen sich die Amerikaner vor allem in den 1970er Jahren unter der Präsidentschaft von Jimmy Carter häufig konfrontiert. Den bisher längsten Shutdown gab es in der Zeit der Präsidentschaft von Bill Clinton. Er dauerte von 16. Dezember 1995 bis zum 6. Januar 1996.

Quelle: CNN

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JennyBrix

JennyB ist „Baujahr“ 1963. Sie arbeitete zeitweise für die „Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft“. Sie ist sehr vielseitig interessiert und unter dem Namen Jenny Brix schriftstellerisch aktiv.

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