Die USA haben jetzt eine Liste mit russischen Unternehmen veröffentlicht, die im Verdacht stehen, mit den russischen Geheimdiensten und dem Verteidigungssektor in Verbindung zu stehen. Gegen diese Unternehmen werden seitens der USA Sanktionen verhängt. Auch, wer selbst Geschäfte mit diesen Unternehmen macht, muss damit rechnen, von den Sanktionen getroffen zu werden. Wie die „New York Times“ berichtet, sollen die Sanktionen bereits Ende Januar 2018 in Kraft treten.
Russland-Sanktionen bereits im Juli beschlossen
Dabei hatte der Kongress schon im Juli 2017 ein neues Gesetz mit Russland-Sanktionen beschlossen. Der Kreml soll damit für seine Rolle im Ukraine-Konflikt sowie der mutmaßlichen Einflussnahme auf die US-Wahlen abgestraft werden. Allerdings unterzeichnete US-Präsident Donald Trump das verabschiedete Gesetz nur widerwillig, denn das Parlament hatte ihn selbst mit der Maßnahme unter Zugzwang gesetzt.
Über 30 Firmen stehen auf der jetzt veröffentlichten Liste. Darunter finden sich unter anderem der Rüstungskonzern Almas-Antej, die United Shipbuilding Corporation als größtes Schiffbauunternehmen und der Waffenhersteller Kalashnikov Concern JSC.
Aus den Kreisen von US-Verwaltungsbeamten hieß es, dass die Liste keine Sanktion für die Unternehmen bedeute, sondern lediglich eine Einschätzung der Regierung sei, welche Unternehmen und Organisationen möglicherweise für Verteidigungs- und Geheimdienstsektoren in Russland arbeiten.
Sanktionen auch für Zusammenarbeit mit russischen Firmen
Von der US-Regierung hieß es, dass Sanktionen auch für all diejenigen möglich seien, die mit den auf der Liste veröffentlichten Firmen in „signifikantem Ausmaß“ zusammenarbeiten. So sollen betreffende Unternehmen dazu gebracht werden, eine bestehende Geschäftsbeziehung schnellstmöglich zu beenden.
Eigentlich hatte der Kongress der Regierung lediglich eine Frist bis zum 01. Oktober 2017 gesetzt, bis zu dem die Liste mit den Unternehmen zusammengestellt werden sollte. Allerdings ließ das Außenministerium diese Frist ungenutzt verstreichen. Erst nachdem der Druck der Abgeordneten immer weiter angewachsen war, verschickte das Ministerium die Liste an einige Mitglieder aus dem Kongress.
Quelle: dpa
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