Welche Ausgaben haben Bund und Länder für den Straßenbau getätigt?

Genau diese Frage stellten Vertreter der Grünen-Faktion im Bundestag. Sie wollten detaillierte Zahlen zu den Ausgaben für den Bau und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen haben. Inzwischen liegt die offizielle Antwort der Bundesregierung vor.

In der Auskunft zum Straßenbau in Deutschland sind Informationen zu den Maßnahmen enthalten, die in den Jahren 2006 bis 2016 durchgeführt wurden. Danach durften sich die Autofahrer und Anwohner vielerorts über erhebliche Verbesserungen freuen.

Wie wurde das Straßennetz in Deutschland erweitert?

Insgesamt wurden im benannten Zeitraum rund 415 Kilometer neuer Bundesautobahnen gebaut. Auf einer Gesamtstrecke von rund 815 Kilometern wurden die Trassen bestehender Autobahnen von 2006 bis 2016 um mindestens eine Fahrspur erweitert. Die Erweiterungen und Neubauten an Bundesstraßen machten etwa 268 Streckenkilometer aus. Dass in diesem Zeitraum ein Schwerpunkt auf der Entlastung von Ortskernen und Innenstädten lag, beweist der Blick auf eine weitere Zahl. Von 2006 bis 2016 entstanden Ortsumgehungen für Bundesstraßen mit einer Gesamtlänge von 681 Kilometern Länge. Dabei stand vor allem die Verbesserung der Luftqualität in den Wohnlagen der Städte und Kommunen im Fokus. Allein für die Umgehungsstrecken, den Neubau und die Erweiterung von Bundesstraßen wurden in dieser Zeit vom Bund rund 8,1 Milliarden Euro investiert.

Auch die Ausgaben für Straßensanierungen waren enorm hoch

Auch wenn Autofahrer vielerorts noch über einen miesen Fahrbahnzustand schimpfen, hat der Bund von 2006 bis 2016 rund 4.088 Kilometer Autobahnstrecke vollständig erneuern lassen. Hinzu kommen rund 600 Autobahnkilometer, bei denen der Fahrbahnbelag zumindest bei einer Fahrspur saniert wurde. Allerdings kann der Bund keine konkreten Aussagen dazu treffen, wieviel Geld ein Kilometer sanierter Autobahn durchschnittlich gekostet hat. Der Bundeshaushalt sieht für den weiteren Ausbau und die Sanierung von Autobahnen 2018 ein Budget von 1,46 Milliarden Euro vor. Nach den aktuellen Haushaltsplänen sollen 2019 rund 1,99 Milliarden Euro in die Instandhaltung und den Ausbau von Bundesautobahnen fließen. Das Budget für 2020 sieht eine Gesamtsumme von 1,72 Milliarden Euro vor. Ob dabei bereits die Schäden berücksichtigt wurden, welche die Hitzewelle im Sommer 2018 angerichtet hat, lässt sich aus der Antwort der Bundesregierung nicht erkennen.

Ausgaben für den Naturschutz steigen seit über zehn Jahren kontinuierlich an

Die Grünen wären nicht die Grünen, wenn nicht auch der Naturschutz in ihrer Kleinen Anfrage eine Rolle spielen würde. Nach eigenen Angaben hat die Bundesregierung in der Zeit von 2007 bis 2017 für den Naturschutz insgesamt rund 230 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Hier ist eine deutlich steigende Tendenz zu beobachten. Das Budget im Jahr 2007 lag bei 16,7 Milliarden Euro. Im Jahr 2017 gab die Bundesregierung bereits rund 31,7 Milliarden Euro für Naturschutzprojekte aus.

Quelle: Deutscher Bundestag, Drucksache 19/3663

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